andreas babler ist ab jänner geschichte – zumindest als spö-parteichef. er hat versucht, die sozialdemokratie in österreich zu reformieren, und konnte bei dieser mammutaufgabe eigentlich nur verlieren. denn er hatte von beginn an mächtige gegner, allen voran den boulevard, die seine medienförderung (er wollte sie nach qualitätskriterien bemessen und gleichzeitig regierungsinserate kürzen) ablehnten.
ich hab dieses projekt von beginn an skeptisch beäugt, weil ich die bewegung babler, von der vor drei jahren so viel gesprochen wurde, nie so richtig wahrgenommen habe. die energie der leute, die in die partei eintraten, um ihn zum chef zu machen, verpuffte schon nach wenigen wochen. man wollte die leute in der partei auch gar nicht.
bablers größtes politisches vermächtnis bleibt finanzminister markus marterbauer. ein alter keynsianer, der trotz sparpaket einer der beliebtesten politiker des landes ist. er soll ab jänner vizekanzler werden (und vielleicht später auch parteichef), ob das gelingt, steht aber noch in den sternen, denn marterbauer unterzieht sich gerade einer chemoterapie. er ist vom politikertypus ähnlich wie elke kahr: ihn zu kritisieren, fällt negativ auf einen selbst zurück.
dabei gäbe es sehr viel zu kritisieren an der aktuellen regierung: das sparpaket, das auf die schultern der arbeitenden bevölkerung verteilt wird in erster linie. die hohen lebensmittelpreise, die steigenden mieten. wie so viele andere mitte-regierungen ist auch österreich nicht in der lage den krisen der gegenwart wirklich etwas entgegenzusetzen.
ich habe als österreichische linke ein paradoxes verhältnis zur spö- natürlich habe ich mir gewünscht, dass das projekt babler funktioniert, obwohl ich wusste, dass es kaum möglich sein wird. und gleichzeitig hat die spö nie so viel verbrochen wie die deutsche SPD, es fällt also leichter, sich auf sie zu beziehen. aber sie hat uns den gegenwärtigen schlamassel miteingebrockt: ein möglicher kanzler herbert kickl nach der nächsten wahl.
