Was sagt man dazu?
@thomaszimmermann MV ist komplett lost.
Diskussion
Fabian Nehring ist Politikwissenschaftler und aktives Mitglied bei der Linken in Berlin.
Was sagt man dazu?
@thomaszimmermann MV ist komplett lost.
Ich fand diese Frage sehr wichtig, da es wahrscheinlich darauf hinausläuft das Die Linke in Berlin eine starke, wenn nicht sogar die stärkste Kraft wird. Ich selbst halte nicht viel von Regierungsbeteiligungen, denke aber, dass zumindest rote Linien zu haben ein wichtiger erster Schritt ist. Was denkt ihr? Wo sollte Die Linke auf keinen Fall einen „Komprimiss” eingehen?
@ErikUden Viele deiner Vorschläge sind nicht Beschlusslage bzw. gegen über die Beschlusslage hinaus. D.h. die kann man hier gut funden und zur Wahl stellen, Sie sind aber ein von aussen an die Partei herangetragene Wunschvorstellung, die keine Entsprechung im Programm haben und daher auch nie die Chance haben werden die rote Linie zu sein.
@Xenophanes Als Marxist kann ich deine Trennung zwischen "Unternehmer" und "Anleger" nicht so ganz nachvollziehen. Beide beuten Lohnabhängige aus, indem sie sich die Arbeit anderer aneignen. Der Unterschied besteht nur darin, dass der eine sich die Nehrarbeit als Nehrwert als Unternehmergewinn einstreichen, der andere als Zins oder Dividende. Es ist ja keine moralische Frage, wie man zu Unternehmern oder Anlegern steht. Linke lehnen Unternehmer wie Anleger als Charaktermasken ab und nicht als Individuen, weil sie als mit "Willen und Bewusstsein begabtes Kapital", als "Charaktermasken" des Kapitals fungieren. Marx schrieb das im Vorwort zum Kapital auch selbst so. Die Kapitalist*innen sind "die Personifikation ökonomischer Kategorien [.] Träger von bestimmten Klassenverhältnissen und Interessen", und er sagt dazu "Weniger als jeder andere kann mein Standpunkt […] den einzelnen verantwortlich machen für Verhältnisse, deren Geschöpf er sozial bleibt, so sehr er sich auch subjektiv über sie erheben mag." (MEW 23, S. 16)
Privat können das trotzdem super Menschen sein, die versuchen im Rahmen der falschen Verhältnisse richtig zu handeln oder eben auch richtige Schweine. Das bleibt individuell zu beurteilen. Erst da greift sinnvollerweise ein moralisches Urteil, nicht schon bei der Funktion im Kapitalismus.
@Xenophanes damn, es braucht hier ne Korrekturfunktion. Meinte natürlich Mehrwert und Mehrarbeit ertc.pp.
@Xenophanes Als Marxist kann ich deine Trennung zwischen "Unternehmer" und "Anleger" nicht so ganz nachvollziehen. Beide beuten Lohnabhängige aus, indem sie sich die Arbeit anderer aneignen. Der Unterschied besteht nur darin, dass der eine sich die Nehrarbeit als Nehrwert als Unternehmergewinn einstreichen, der andere als Zins oder Dividende. Es ist ja keine moralische Frage, wie man zu Unternehmern oder Anlegern steht. Linke lehnen Unternehmer wie Anleger als Charaktermasken ab und nicht als Individuen, weil sie als mit "Willen und Bewusstsein begabtes Kapital", als "Charaktermasken" des Kapitals fungieren. Marx schrieb das im Vorwort zum Kapital auch selbst so. Die Kapitalist*innen sind "die Personifikation ökonomischer Kategorien [.] Träger von bestimmten Klassenverhältnissen und Interessen", und er sagt dazu "Weniger als jeder andere kann mein Standpunkt […] den einzelnen verantwortlich machen für Verhältnisse, deren Geschöpf er sozial bleibt, so sehr er sich auch subjektiv über sie erheben mag." (MEW 23, S. 16)
Privat können das trotzdem super Menschen sein, die versuchen im Rahmen der falschen Verhältnisse richtig zu handeln oder eben auch richtige Schweine. Das bleibt individuell zu beurteilen. Erst da greift sinnvollerweise ein moralisches Urteil, nicht schon bei der Funktion im Kapitalismus.
Hottake: auf Plastikstühlen sitzen ist einer international miteinander geteilte Klassenerfahrung der werktätigen Klassen.
@lorenbalhorn Leider ist sogar das Gegenteil der Fall. Denn wenn Elif Eralp jetzt im TSP wachsweich sagt "Wir werden in Berlin nach der Wahl mit den möglichen Koalitionspartnern in Gespräche gehen, und dann wird auch die Vergesellschaftung auf dem Tisch liegen", ist das alles andere als eine klare Haltelinie
@GrafZahl @lorenbalhorn Es hilft nichts auf die Parteispitze zu warten. Wenn diese die Haltelinien nicht klar kommunizieren, muss das von der Basis übernommen werden. Und zwar in Form entsprechender Beschlüsse. Dazu müssen Mehrheiten von unten organisiert werden. Angesichts der Tatsache , dass vorrs. Die Linke stärkste Kraft sein wird ist hier auch einfach mal das entsprechende Selbstbewusstsein gefragt, sich in evtl. Koalitionsverhandlungen entsprechend zu positionieren.
So aufregend es ist, dass Die Linke den ersten Platz belegt in den Umfragen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, sollte man das in Verhältnis setzen: über 20 Prozent war für die Partei früher üblich in Berlin; 2001 erreichte sie fast 23 Prozent bei der Wahl und trat anschliessend in die rot-rote Koalition ein, die Hunderttausende landeseigene Wohnungen privatisierte.
Der große Unterschied zu früheren Wahlen ist also nicht, dass Die Linke besonders stark geworden ist, sondern, dass Mitte-Links schwächer dasteht als je zuvor. Ob man unter diesen Bedingungen eine besonders effektive linke Regierung auf die Beine stellen kann ist mindestens fraglich – es nicht zu probieren wäre aber für viele Wähler schlicht nicht nachvollziehbar. Umso wichtiger , dass die Partei die Schwäche von SPD und Grünen für sich nutzt und klare, nichtverhandelbare Haltelinien bereits vor der Wahl kommuniziert. Das ist aber bisher leider nicht wirklich passiert.
@fabiannehring - sehr guter Artikel! Bei den Städten und Gemeinden verhält es sich genauso wie in der Bevölkerung: Hast Du wenig - analog zu schwacher Arbeitsmarkt, arme Bevölkerung - musst du überproportional viel für das Leben - analog zu Sozialleistungen ausgeben. Das öffnet die Schere immer weiter.
@Ingoknito Danke dir. Es stimmt, je ärmer eine Kommune bisher war, umso schwieriger wird der Umgang mit den o.g. Herausforderungen .
»Dann muss die Linke wohl allein in Berlin regieren.« Dieser Satz entstammt leider keinem selbstbewussten Statement der Linkspartei selbst, sondern einem ironischen Post des Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach.
Damit erteilte er der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co., die die Linke im Regierungsfall endlich umzusetzen verspricht, eine Absage. Einmal mehr wird deutlich, dass die erklärten Ziele der Linkspartei unter dem politischen Horizont einer rot-rot-grünen Koalition wohl kaum zu erreichen sind.
»Wie soll ich denn mit diesen Politikern die Probleme dieses Landes in den Griff bekommen? Wir schaffen es nur alleine, deswegen 45 Prozent plus X, deswegen absolute Mehrheit.« So klingt das bei Ulrich Siegmund, dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt. Die Linke täte gut daran, auch solche Ambitionen zu entwickeln.
Die Bundesregierung treibt die Kommunen noch tiefer in die Misere
Erfahrung ist gut, aber gute Politik ist besser
Was die Gehaltsdeckel-Debatte vergisst
Was die Gehaltsdeckel-Debatte vergisst
Regieren wollen heißt noch nicht regieren können
Regieren wollen heißt noch nicht regieren können
Kann Berlin »rote Metropole«?
Kann Berlin »rote Metropole«?
Klassismustheorie von rechts