So Leute 1 Minute noch, wir gehen rein.
Jarne - he/him - 25 Jahre
Sonderpädagogik/Geschichte
AStA Vorstand
Geschichte der Arbeiterbewegung - Linke Theorie - Pädagogik - Ökonomie - ...
,,Die ganze alte Scheiße ist im Arsch."
- Beigetreten
Wählen ist verkehrt, aber das Nichtwählen auch noch kein politischer Akt 🫡
@joshua 👻
Jarne
boostete
WAHLTAG! Was sind eure predictions?
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WAHLTAG! Was sind eure predictions?
@magdalena
SPD gewinnt MV und Linke zieht nur knapp mit 6% ein.
CDU gewinnt Berlin mit 21%, Linke mit 18% nur auf Platz 3, AFD mit 19% auf Platz 2.
Ich stelle mich mal auf Niederlagen ein.
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Ich habe es hier her geschafft.
@jensschwaab Moin. 😊
Nach der tagesschau ist Merz der Kanzler einer Ampel-Regierung. 😊
Einfach Scholz durch Merz ersetzt. aber den Rest vergessen.
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Politik
Wird der DGB zum Generalstreik gegen die AfD aufrufen?
Kampfansagen gegen den Sozialabbau gab es beim DGB zuletzt reichlich. Doch zögerliches Handeln, faule Kompromisse und fehlende Präsenz in der Fläche zeigen: Ohne eine Erneuerung bleibt der Gewerkschaftsbund der AfD gegenüber machtlos.
Niklas Röpke
Obwohl Gewerkschafts-Chefin Yasmin Fahimi zuletzt scharfe Worte gegen den Sozialabbau fand, können sie dem DGB kaum helfen, das Antlitz einer staatstragenden Organisation abzulegen. Bild: IMAGO / Wolfgang Maria Weber
Obwohl Gewerkschafts-Chefin Yasmin Fahimi zuletzt scharfe Worte gegen den Sozialabbau fand, können sie dem DGB kaum helfen, das Antlitz einer staatstragenden Organisation abzulegen. Bild: IMAGO / Wolfgang Maria Weber
@Niklas_aus_MV Ich glaube wir sollten nochmal anders über den Generalstreik und Politik + Ökonomie nachdenken.
Die Gewerkschaften werden aufgrund ihrer institutionellen Verankerung in Tarifauseinandersetzungen immer wieder in die rein ökonomische (und arbeitsrechtliche) Logik fallen und Politik nur als Beiwerk betrachten (oder noch schlimmer: Politik im Sinne der Militatrisierung betreiben, um Arbeitsplätze zu erhalten). Bei erfolgreicher politischer Mobilisierung + Eintritten, wird es dazu kommen, dass diese Kraft dann in die ökonomischen + insitututionellen Bahnen gelenkt wird.
Interessant dazu ist die Massenstreikdebatte, die vor über 100 Jahren zwischen Gewerkschaften, Luxemburg, Kautsky... geführt wurde. Da auch der Hinweis, dass man den Massenstreik auch als spontantes Produkt sehen kann, welches gar nicht aus den Apparaten heraus entstehen kann. Die Apparate dienen hier nur zur Agitation für den Streik, können diesen aber aufgrund der Masse, die für diesen Streik benötigt wird, nicht in Bewegung setzen.
Generalstreik bedeutet auch immer: nicht nur die organisierten werden mitgerissen, sondern gerade die unorganisierten Massen.
,,Von denen, die den Fragebogen ausfüllten, gaben indes rund zwei Drittel mit Blick auf ihr Interesse am Wehrdienst auf einer Skala von null bis zehn den Wert null an."
Zwei Drittel. 0 von 10, the kids are alright.
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Debatte
Was sind denn die konkreten Kriterien für einen "überparteilichen" Kandidaten und wer würde konkret diese Rolle füllen können?
Als ob die AfD nach einem historischen Wahlergebnis diesem Vorschlag zustimmt und auf den Posten freiwillig verzichtet. Die haben den Laden dort fest in der Hand. Wenn es nicht nach deren Nase laufen wird, werden sie einfach auf Neuwahlen setzen und sich potenziell die restlichen 2-3 Sitze für die Absolute Mehrheit holen.
@Entelegenz @thomaszimmermann Das wird dann so ein rechter Prof. von der Uni in Magdeburg. 😂
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"Eigene Themensetzung war schwierig."
Vlt. darf man dann nicht das Spiel der anderen Parteien mitspielen und muss sich konsequent gegen die Parteien der Mitte stellen, die den Sozialabbau vorantreiben.
PK der Linken: https://www.youtube.com/watch?v=YJM_GvXHSYk
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Hot Take: Die Linke hat in Sachsen-Anhalt vor allem deswegen abgekackt (bis zu 4 % im Vergleich zu dem Umfragen verloren ), weil sie den Menschen mit der Ankündigung die CDU zu stützen letztlich versprochen hat, den beschissenen Status Quo zu verteidigen. Die Linksliberalen wählten lieber das Original, die Grünen . Die Strategie und Politik der in Sachsen-Anhalt domierenden Reformer*innen in der Linken ist es, die heute krachend gescheitert ist. Die Linke, auch in Berlin , muss jetzt daraus lernen und einen vom politischen Zentrum unabhängigen eigenen sozialistischen Kurs fahren.
@fabiannehring Meine Sorge: die Linke kann den Kurs nicht wechseln, da die Reformer:innen weiterhin dominant ihre Strategie in der Partei aufrecht erhalten können.
Und welchen Kurs soll man einschlagen? Sozialistische Kampfpaetei in der Opposition? Das findet auch keiner Mehrheit.
Es ist gerade nicht leicht.
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Debatte
Es sieht danach aus, dass der unwägbarste aller Fälle eintreten könnte: Die AfD hat keine absolute Mehrheit, aber das Anti-AfD-Lager auch nicht, und dazwischen steht das BSW.
Dessen Vorschlag, eine überparteiliche Regierung mit wechselnden Mehrheiten einzusetzen, wurde bislang von kaum jemandem ernst genommen. Das BSW könnte aber auch doch noch durch Enthaltung im dritten Wahlgang eine AfD-Minderheitsregierung ermöglichen, was Ulrich Siegmund aber im Vorfeld abgelehnt hat. Oder es könnten ein paar CDU-Abgeordnete, die mit der AfD sympathisieren, einfach überlaufen. Wie der Wahlspruch von Siegmund lautet: »Alles ist möglich.« Oder haltet ihr irgendeines dieser Szenarien für komplett ausgeschlossen?
@thomaszimmermann Ich denke 3 CDUler laufen noch über, da die in dieser Partei keine Zukunft für ihre Karriere sehen.
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@thomaszimmermann @marlenborchardt Ja, für eine konkret-historische Analyse der Kräfteverhältnisse ist Klasse zu grob. Mit Klassenfraktionen kommt man aber schon weiter. Es lohnt sich ja schon sich anzugucken, aus welche Kapitalfraktionen heraus die AfD z.B. unterstützt wird und welche Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen an einer Normalisierung der AfD und damit einer Integration in den herrschenden Block an der Macht arbeiten .
@fabiannehring @thomaszimmermann @marlenborchardt + welche Fraktionen + Segmente die AFD von untern her stark machen und aus welchen Gründen.
Diesen Sommer wieder was gelernt: ,,revolutionärer Attentismus" - das Warten der Kautsky SPD vor dem ersten Weltkrieg auf eine Evolution hin zum Sozialismus: durch Stimmenzuwachs + Verschärfung der Krisen.
Die Beschäftigung mit der Vorkriegs-SPD zeigt, wie reflektiert man heute sein sollte, wenn man Bezug auf die Arbeiter:innenbewegung für heutige Politiken nimmt, da selbst die stärkste der Parteien ihr Ziel nicht erreichen konnte/wollte.
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