Diskussion

@jensschwaab Bis SPD und Grüne in Berlin einknicken.

Die missliche Lage von Friedrich Merz erinnert stark an die von Keir Starmer vor ein paar Monaten. Starmer war der unbeliebteste britische Premierminister der Geschichte, so wie Merz der unbeliebteste deutsche Bundeskanzler aller Zeiten ist. Starmers Labour Party unterlag bei Kommunalwahlen schmerzhaft der Rechtsaußen-Partei Reform UK, so wie die CDU unter Merz bei Landtagswahlen von der AfD vorgeführt wird.

Nach diesen Niederlagen wurde der blutleer wirkende Starmer durch den sich volksnah und zupackend gebenden Andy Burnham ersetzt und siehe da: Labour hat in Umfragen kräftig zugelegt und steht jetzt wieder über Reform. Offensichtlich hätte die Union das auch gern. Um die Parallele weiterzuziehen: Was die möglichen Kanzler-Anwärter der Union angeht, denkt man bei »volksnah und zupackend« wohl eher an Markus Söder als an Hendrik Wüst.

Ein Kanzler Söder könnte wie der Premier Burnham sein Social-Media-Geschick spielen lassen, mit ein paar populären Sofortmaßnahmen punkten und die Union wieder in Umfragen steigen lassen. Doch ebenso, wie unklar ist, ob der »Burnham-Bounce« überhaupt bis zur nächsten Wahl trägt, wäre auch ein »Söder-Schub« gewiss nur vorübergehend.

Denn Merz und Starmer scheiterten nicht deshalb, weil sie elitäre Technokraten sind – das beschleunigte und verschärfte lediglich ihr Scheitern. Der Politikbetrieb an sich ist in viel grundsätzlicherer Weise elitär und technokratisch, was sich mit oberflächlicher Popularisierung nicht beheben lässt, sondern strukturelle Demokratisierung erfordert.