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In Sachsen-Anhalt schlägt die Fünf-Prozent-Hürde zurück
Jahrzehntelang verteidigten die etablierten Parteien die Fünf-Prozent-Hürde als Schutz vor einer Zersplitterung des Parlaments. Jetzt könnte sie ausgerechnet ihnen den Einzug in den Landtag verwehren – und der AfD zur Alleinregierung verhelfen.
Joshua Samuel Strack
SPD, Grüne und FDP zittern in Sachsen-Anhalt um den Einzug. Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
SPD, Grüne und FDP zittern in Sachsen-Anhalt um den Einzug. Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
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@ErikUden ahhahahahahahhaha
ich sage jetzt schon mal hallo an alle, die hier vorbeischauen – very excited to meet you!
@magdalena der erste jacobin.social Post! Hier wurde Geschichte geschrieben!
die nothing ever happens crowd ist ziemlich still auf einmal... jacobin.de/russland-leipzig-...
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Ich liefere übrigens die Antwort gleich mit: ja, Europas Eliten wollen den Krieg mit Russland.
Eine Einsicht, die einem den Atem verschlägt, aber es ist besser, wenn wir uns darüber im Klaren sind.
die nothing ever happens crowd ist ziemlich still auf einmal... jacobin.de/russland-leipzig-...
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Politik
Wollen Europas Eliten den Krieg mit Russland?
Statt Besonnenheit nach dem Drohnen-Zwischenfall in Leipzig dreht Europa weiter an der Eskalationsspirale. Viele Entscheidungsträger halten den Krieg mit Russland längst für nötig. Aufhalten können ihn nur die Bürger Europas.
Almut Rochowanski
Deutschland reduziert seine diplomatischen Beziehungen zu Russland weiter. Bild: IMAGO / photothek
Deutschland reduziert seine diplomatischen Beziehungen zu Russland weiter. Bild: IMAGO / photothek
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Warum Friedrich Merz scheitern muss
Friedrich Merz wollte die Union nach den Merkel-Jahren wirtschaftsliberaler, konservativer und führungsstärker machen. Jetzt steht er vor den Trümmern seiner Kanzlerschaft – denn dieser Kurs führt nicht zu Prosperität, sondern nur zu weiterem Abstieg.
Jannis Köster
Noch nie war ein Kanzler so schnell so unbeliebt wie Friedrich Merz. Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Noch nie war ein Kanzler so schnell so unbeliebt wie Friedrich Merz. Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
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Was hinter der Obsession mit Migranten steckt
Migration bringt Herausforderungen mit sich. Wo sie zur Mutter aller Probleme erklärt wird, offenbart das aber vor allem eine Identitätskrise der Aufnahmeländer.
Anton Jäger
Der Grenzzaun zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta bringt rechte Gemüter in Wallung. Bild: IMAGO / JNA Press
Der Grenzzaun zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta bringt rechte Gemüter in Wallung. Bild: IMAGO / JNA Press
Ich finde gerade daher Innuendo Studios Analyse von White Fascism so gut und sehr ergänzend zu diesem Artikel.
youtube.com/watch?v=5Luu1Beb...
Migration bringt Herausforderungen mit sich. Wo sie zur Mutter aller Probleme erklärt wird, offenbart das aber vor allem eine Identitätskrise der Aufnahmeländer.
Ich denke, dass diese Identitätskrise unserer Länder eine generelle Identitätskrise von weißer Vorherrschaft und Faschismus ist. Wie auch an dem Leitfaden flämischer Identität sichtbar: Wir wissen kaum was wir selbst sind. Man könnte nun analysieren wie der nach innen gerichtete Imperialismus selbst den imperialistischen Kern von Kultur und Identität raubt, doch erstmal ist festzuhalten das unsere Gesellschaft sich kaum identifizieren kann, außer in dem man klarstellt was man nicht ist. Wir können uns phänomenal an fremden Kulturen, Feindbildern, etc. identifizieren. Aus genau dem Grund, so erklärt es Innuendo Studios, ist Faschismus immer inherent expansionistisch.
Wenn die Mutter aller Probleme plötzlich fehlt, alle Ziele der totalen Remigration umgesetzt wurden, ist der totale Krieg nicht fern. Wenn das innere Feindbild anhand dessen man sich identifiziert hat nicht mehr da ist, dann muss man es außen suchen. In Mexiko, in Polen, in Afrika oder Asien.
Der Westen macht seine Identitäts-Midlife-Crisis ständig zum Problem der ganzen Welt.
was sagen die MMTler zu diesem take von streeck?
@ErikUden Uh wie nice, danke dir für den Tipp!
@Niklas_aus_MV ich bekomme seit einigen Tagen Benachrichtigungen auf Firefox, zum Beispiel dieses Kommentar von dir 😄
@Niklas_aus_MV habs gefunden! In den Nutzereinstellungen kannst du sowohl Push-, als auch E-Mail Benachrichtigungen einstellen.
@ErikUden Uh wie nice, danke dir für den Tipp!
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@Niklas_aus_MV Ich kann alle deine Posts aber als RSS Feed abonnieren!
@ErikUden Haha, weiß noch nicht, ob ich das empfehlen kann 😁
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In der Politik ist Angriff immer die beste Verteidigung
Die Linke führt in Berlin die Umfragen an – doch statt diesen Höhenflug zu nutzen, entschuldigt sich die Parteispitze für den Auftritt des Rappers Dahabflex in Neukölln. Wer sich von der Presse treiben lässt, droht sein Momentum zu verlieren.
Loren Balhorn
Wegen eines Auftritts des Rappers Dahabflex bei der Linken Neukölln versucht die bürgerliche Presse, der Linkspartei eine konstruierte Kontroverse aufzuzwingen. Leider mit Erfolg. Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Wegen eines Auftritts des Rappers Dahabflex bei der Linken Neukölln versucht die bürgerliche Presse, der Linkspartei eine konstruierte Kontroverse aufzuzwingen. Leider mit Erfolg. Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Wer soll das bezahlen?
Der demokratische Kapitalismus steckt in der Polykrise – Bahn, Schulen und Wohnungen verfallen, weil der Staat pleite ist. Brandmauern gegen die AfD ändern daran wenig. Es braucht nicht einfach eine Offensive gegen rechts, sondern auch gegen das Kapital.
Wolfgang Streeck
Fast alle Staaten stehen aktuell vor ähnlichen Krisen. Gelöst werden sie nicht – egal, wer gerade regiert. Bild: IMAGO / Andreas Gora
Fast alle Staaten stehen aktuell vor ähnlichen Krisen. Gelöst werden sie nicht – egal, wer gerade regiert. Bild: IMAGO / Andreas Gora
Dasselbe gilt für den in Demokratien üblichen Verweis darauf, man könne doch, wenn einem die Politik der Regierung nicht recht sei, bei der nächsten Wahl eine andere wählen. Die Gefahr, dass dies der neuen Systemopposition zugutekäme, erscheint zu groß. Dies spricht für ein Parteienkartell, in dem die beteiligten Krähen sich gegenseitig kein Auge aushacken. In Deutschland liegt das besonders nah: Schließlich waren CDU und SPD in den langen Jahren der Schattenausterität fast ununterbrochen an der Regierung, und meistens gemeinsam.
Oder wie ein anderer Philosoph einst sprach:
Ihr könnt im Wahllokal ankreuzen, wer den Puff besitzt. Es bleiben immer die gleichen Freier, den ihr ein lutschen müsst
— K.I.Z. Boom Boom Boom
@magdalena @abaltner ich hab das gleiche Problem, falls es eine unkomplizierte Lösung gibt, freu ich mich auch!
@guillo_tin @abaltner ich kann euch beiden auf jeden Fall jetzt schon anbieten euch die zugänge für die autoren-profile zu geben, könnt ihr mir dafür kurz bei berger@jacobin.de schreiben? 😊
@abaltner oh no! wir hatten eigentlich eine mail rausgeschickt, die ist leider nicht an alle rausgekommen. wir hatten das problem jetzt öfter, ich klär gleich mal, ob das bei dir im nachhinein auch gehen würde.
@magdalena @abaltner ich hab das gleiche Problem, falls es eine unkomplizierte Lösung gibt, freu ich mich auch!
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