Diskussion

Ich komm nicht drauf klar: Nach der SPD gestern zeigen sich jetzt auch die Grünen offen für den BSW-Vorschlag eines »überparteilichen Ministerpräsidenten« für Sachsen-Anhalt. Ich war mir wirklich die längste Zeit nicht sicher, ob das BSW selbst das überhaupt ernst meint – es ist einfach so ein unpassend technokratisches Konzept für eine populistische Partei. Wenn das jetzt wirklich zum Tragen kommt, ist das der Plot Twist des Jahres.

@Ibrahim_Orha Warten wir mal ab, was die AfD an der Macht macht, dann können wir besser beurteilen, ob sie Demokratie eher auf- oder abgebaut hat. Wenn sich Ulrich Siegmund als der neue Willy Brandt herausstellt, nehme ich alles zurück.

@snips Starkes Zitat, hätten wir auch auf die aktuelle Ausgabe drucken können.

Wie es aussieht, könnte es drei Linke-Direktmandate geben, in den Wahlkreisen Magdeburg II sowie Halle II und III.

@fabiannehring Die Wählerwanderung von der Linken könnte man auch so interpretieren, dass paar Zehntausend Leuten der Bruch mit dem Status quo wichtiger war als zusammen mit der CDU »die Demokratie« zu retten, und daher zu AfD und BSW gegangen sind. Zu den Grünen offenbar gar nicht soo viele.

Die AfD hat in allen Klassen gewonnen, aber am deutlichsten mal wieder unter Arbeitern.

@Schiebermatzen Durchaus möglich. Oder es könnte die CDU-Fraktion direkt spalten. Ganz abgesehen davon, dass bei dem Ergebnis auch Sven Schulze ganz schnell weg vom Fenster sein könnte.

@VvolffM @lorenbalhorn Die Wählerwanderung sieht so aus für die Grünen. Überraschenderweise scheinen sie mehr von der CDU geholt zu haben als aus dem linken Lager.

@lorenbalhorn Einige Wähler, die zwischen AfD und BSW geschwankt haben und sich für die letztere Partei entschieden haben, werden sich jetzt sicher ärgern. Aber die Vibes zwischen Alice Weidel und Claudia Witting waren vorhin ganz gut im ARD-Studio, also mal sehen.

@lorenbalhorn Sollte im Laufe des Abends das BSW doch noch unter 5 Prozent rutschen und die AfD noch ein bisschen an Stimmen dazugewinnen, könnte es vielleicht doch noch eine absolute Mehrheit werden.

@lorenbalhorn Zumal die Wahlbeteiligung ja sehr hoch gewesen ist bei dieser Wahl. Das sollte eigentlich etwas Gutes sein für die Linke.

Unglaublich: Der SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann nennt das Ergebnis seiner Partei »stabil«. 8 Prozent sind jetzt schon »stabil«...

@lorenbalhorn Und wie auch immer man die Strategie des BSW bezeichnen will – die hat offenbar auch gerade gut genug funktioniert. Natürlich eine Bruchlandung, wenn man bedenkt, dass es mal über 20 Prozent in Umfragen hatte, aber trotzdem eine Landung.

Es sieht danach aus, dass der unwägbarste aller Fälle eintreten könnte: Die AfD hat keine absolute Mehrheit, aber das Anti-AfD-Lager auch nicht, und dazwischen steht das BSW.
Dessen Vorschlag, eine überparteiliche Regierung mit wechselnden Mehrheiten einzusetzen, wurde bislang von kaum jemandem ernst genommen. Das BSW könnte aber auch doch noch durch Enthaltung im dritten Wahlgang eine AfD-Minderheitsregierung ermöglichen, was Ulrich Siegmund aber im Vorfeld abgelehnt hat. Oder es könnten ein paar CDU-Abgeordnete, die mit der AfD sympathisieren, einfach überlaufen. Wie der Wahlspruch von Siegmund lautet: »Alles ist möglich.« Oder haltet ihr irgendeines dieser Szenarien für komplett ausgeschlossen?

Die erste Prognose ist da:

In Thüringen treten die BSW-Minister um Katja Wolf aus dem BSW aus, bleiben aber in der Brombeer-Regierung. Hat sich Netflix schon die Rechte gesichert, aus der Geschichte eine Serie zu machen? Einfach jede Folge ein Banger!

@fabiannehring @marlenborchardt In dem Fall finde ich die »Blöcke« tatsächlich passender als die »Klassen«. Bin aber persönlich dafür, auch nicht-marxistische Begriffe zu verwenden, wenn sie sich in der Öffentlichekeit beweisen, wie »Establishment« oder auch »Tech-Oligarchen«. Es soll ja auch Spaß machen 😊

Im neuen Jacobin Journal geht es um Sachsen-Anhalt. Aber zwischen den Zeilen stellt sich eine andere Frage, die ich ganz interessant finde – die nach dem »Establishment«.

Ich schreibe in meinem Artikel, dass »das Establishment das BSW nicht als eigenständige politische Kraft fürchtet, sondern als potenziellen Siegmund-Steigbügelhalter«. Und an späterer Stelle, dass »die Linke nicht selbst Teil des Establishments sein« bzw. werden dürfe.
@marlenborchardt spricht wiederum in ihrem Artikel von rechten »Attacken gegen ein Establishment, zu dem die AfD eigentlich selbst gehört«.

Also was denkt ihr: Wer gehört alles zum Establishment – und in welchem Sinne?