"Sparen" kann man auf verschiedene Weise:

Bundesweit erlebt als von oben herab, ihr bekommt nicht mehr so viel, die Rüstung dafür mehr ...

oder auf Landesebene mit Beteiligung der bisher geförderten Projekt in den Bereichen, die sich ja auch selber organisieren können, wenn sie nicht konkurrierend als behördliche Antragstellende agieren ...

Auch #München muss grade sparen und hat Millionen in die #Olympia-Bewerbung gesteckt, und droht nun mit Kürzungen in der Kultur, aber die Organisation beginnt erst ...

Mal sehen, wie der Stadtrat die Beteiligung organisiert, wäre auch eine wichtige Struktur für die Linke, solche Modelle zu propagieren.

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Und wo denkt berlin weiter?

Ein Nein zur Enteignung sagt mir nur, dass die Aktionäre weiter von der Miete abschöpfen, aber wenn sie etwas Bauen tatsächlich zeigen könnten, könnte ich mitdenken ... abgehobene Werbefirmen?

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Dass der Ölpreis steigt, bzw. Diesel und Benzin, weitgehend aus Norwegen bezogen, aus "unseren" Raffinerien, wird als gegebene Tatsache hingestellt, nicht als öffentlicher Markt, der doch sonst regeln soll.

Kriegsgewinnler in der Ölindustrie?

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Ich weiß das die jacobin.social App real ist, werde euch aber nicht sagen wie ihr da hinkommt

Darf ich auch mal Ministerpräsident im Vereinigten Königreich werden? Ich mach auch nur kurz, wie die anderen 😊

@thomaszimmermann das ist immer nur cope von akademikern

@lazarkablinovic danke für die liebe antwort. ich versteh deinen standpunkt jetzt besser. ich müsste mir mal gedanken dazu machen

Ich kann die Populismus-Definition »einfache Antworten auf komplizierte Fragen« nicht mehr hören. Als würden elitistische Parteien nicht genauso einfache Antworten geben: »Wir können uns das nicht mehr leisten!«
Und genauso geht mir die Demokratie-Definition »miteinander reden« auf den Geist. Bekanntlich ist ja demos altgriechisch für »zusammen« und krateis heißt »sprechen«.
(Ja, ich habe Lanz geschaut.)

@adyzymberi

Hallo Ady, danke für die Frage. Ich glaube eher, dass der Ausgangspunkt falsch wäre, einfach eine linke Neutralitätsinitiative zu entwerfen. Neutralität ist für mich kein sozialistisches Ziel an sich, sondern ein Instrument des Staates, das sehr unterschiedlich ausgestaltet werden kann.

Eine linke bzw. internationalistische Alternative müsste deshalb konkreter bei Aufrüstung, Rüstungsexporten, militärischer Blockintegration und wirtschaftlichen Zwangsmitteln ansetzen, die ganze Bevölkerungen treffen. Ob sich das sinnvoll in einer einzigen Neutralitätsinitiative bündeln lässt, bezweifle ich (bzw. ob eine Initiative das richtige Instrument dafür wäre).

Spannender finde ich die Frage, ob ein einzelner Staat innerhalb einer Weltordnung, die von nationalstaatlicher Konkurrenz, Kapitalinteressen und geopolitischen Machtblöcken geprägt ist, überhaupt dauerhaft eine wirklich internationalistische Außenpolitik betreiben kann. Oder stößt eine solche Politik zwangsläufig an Grenzen, solange die zugrunde liegenden gesellschaftlichen und internationalen Verhältnisse dieselben bleiben? Wie siehst du das?

@jensschwaab Moin. 😊

@adyzymberi ich schreibs auf meine krisen-liste

Nach der tagesschau ist Merz der Kanzler einer Ampel-Regierung. 😊

Einfach Scholz durch Merz ersetzt. aber den Rest vergessen.

Ich habe es hier her geschafft.