Hottake: auf Plastikstühlen sitzen ist einer international miteinander geteilte Klassenerfahrung der werktätigen Klassen.
Fabian Nehring ist Politikwissenschaftler und aktives Mitglied bei der Linken in Berlin.
@lorenbalhorn Leider ist sogar das Gegenteil der Fall. Denn wenn Elif Eralp jetzt im TSP wachsweich sagt "Wir werden in Berlin nach der Wahl mit den möglichen Koalitionspartnern in Gespräche gehen, und dann wird auch die Vergesellschaftung auf dem Tisch liegen", ist das alles andere als eine klare Haltelinie
@GrafZahl @lorenbalhorn Es hilft nichts auf die Parteispitze zu warten. Wenn diese die Haltelinien nicht klar kommunizieren, muss das von der Basis übernommen werden. Und zwar in Form entsprechender Beschlüsse. Dazu müssen Mehrheiten von unten organisiert werden. Angesichts der Tatsache , dass vorrs. Die Linke stärkste Kraft sein wird ist hier auch einfach mal das entsprechende Selbstbewusstsein gefragt, sich in evtl. Koalitionsverhandlungen entsprechend zu positionieren.
So aufregend es ist, dass Die Linke den ersten Platz belegt in den Umfragen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, sollte man das in Verhältnis setzen: über 20 Prozent war für die Partei früher üblich in Berlin; 2001 erreichte sie fast 23 Prozent bei der Wahl und trat anschliessend in die rot-rote Koalition ein, die Hunderttausende landeseigene Wohnungen privatisierte.
Der große Unterschied zu früheren Wahlen ist also nicht, dass Die Linke besonders stark geworden ist, sondern, dass Mitte-Links schwächer dasteht als je zuvor. Ob man unter diesen Bedingungen eine besonders effektive linke Regierung auf die Beine stellen kann ist mindestens fraglich – es nicht zu probieren wäre aber für viele Wähler schlicht nicht nachvollziehbar. Umso wichtiger , dass die Partei die Schwäche von SPD und Grünen für sich nutzt und klare, nichtverhandelbare Haltelinien bereits vor der Wahl kommuniziert. Das ist aber bisher leider nicht wirklich passiert.
@fabiannehring - sehr guter Artikel! Bei den Städten und Gemeinden verhält es sich genauso wie in der Bevölkerung: Hast Du wenig - analog zu schwacher Arbeitsmarkt, arme Bevölkerung - musst du überproportional viel für das Leben - analog zu Sozialleistungen ausgeben. Das öffnet die Schere immer weiter.
@Ingoknito Danke dir. Es stimmt, je ärmer eine Kommune bisher war, umso schwieriger wird der Umgang mit den o.g. Herausforderungen .
»Dann muss die Linke wohl allein in Berlin regieren.« Dieser Satz entstammt leider keinem selbstbewussten Statement der Linkspartei selbst, sondern einem ironischen Post des Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach.
Damit erteilte er der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co., die die Linke im Regierungsfall endlich umzusetzen verspricht, eine Absage. Einmal mehr wird deutlich, dass die erklärten Ziele der Linkspartei unter dem politischen Horizont einer rot-rot-grünen Koalition wohl kaum zu erreichen sind.
»Wie soll ich denn mit diesen Politikern die Probleme dieses Landes in den Griff bekommen? Wir schaffen es nur alleine, deswegen 45 Prozent plus X, deswegen absolute Mehrheit.« So klingt das bei Ulrich Siegmund, dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt. Die Linke täte gut daran, auch solche Ambitionen zu entwickeln.
Die Bundesregierung treibt die Kommunen noch tiefer in die Misere
Erfahrung ist gut, aber gute Politik ist besser
Was die Gehaltsdeckel-Debatte vergisst
Was die Gehaltsdeckel-Debatte vergisst
Regieren wollen heißt noch nicht regieren können
Regieren wollen heißt noch nicht regieren können
Kann Berlin »rote Metropole«?
Kann Berlin »rote Metropole«?
Klassismustheorie von rechts
Klassismustheorie von rechts
Bei der Richterwahl kann die Linke nichts gewinnen
Bei der Richterwahl kann die Linke nichts gewinnen
Unternehmen jubeln – und die Kommunen zahlen den Preis