Diskussion

hallo

@Entelegenz Konkretes gibts dazu nach wie vor nichts. Und natürlich wäre es für Ulrich Siegmund irre, auf das Amt zu verzichten. Aber vielleicht ließe sich auch beides verbinden: Zumindest hat sich jetzt Dieter Dehm zu Wort gemeldet und vorgeschlagen, Siegmund könnte einfach seine AfD-Parteimitgliedschaft ruhen lassen, dann wäre er parteilos und das BSW könnte ihn wählen. Also ja, es geht noch verrückter. Dehm selbst ist ja auch parteilos, vielleicht käme auch er fürs Amt infrage 😂

Ich komm nicht drauf klar: Nach der SPD gestern zeigen sich jetzt auch die Grünen offen für den BSW-Vorschlag eines »überparteilichen Ministerpräsidenten« für Sachsen-Anhalt. Ich war mir wirklich die längste Zeit nicht sicher, ob das BSW selbst das überhaupt ernst meint – es ist einfach so ein unpassend technokratisches Konzept für eine populistische Partei. Wenn das jetzt wirklich zum Tragen kommt, ist das der Plot Twist des Jahres.

Zur Frage der Regierungsbeteiligung in Berlin hab ich eine längere Analyse im Debattenblog Licht und Luft geschrieben. Meine Grundthesen:

1. Bevor wir in eine Regierung gehen müssen wir prüfen, ob eine Regierungsbeteiligung der Berliner Linken angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse strategisch sinnvoll ist fur den langfristigen Aufbau des Sozialismus.
2. Der Staat sichert die Verwertungsbedingungen des Kapitals, seine Spielräume für Reformen im Interesse der Lohnabhängigen sind daher immer begrenzt.
3. Berlin ist dabei zusätzlich durch Bundesrecht, Schuldenbremse und ein Haushaltsdefizit von rund fünf Milliarden Euro eingeschränkt, eine Koalition wäre zudem nur mit SPD oder Grünen möglich, die das Zeil einer sozialistischen Transformation nicht teilen.
4. Die historische Bilanz linker Regierungsbeteiligung in Berlin zeigt Sozialabbau, Privatisierungen und massive Stimmenverluste statt sozialistischer Gestaltung, sowie daraus resultierende sinkende Wahlergebnisse.
5. Ohne durchgesetzte Vergesellschaftung und eine breite außerparlamentarische Mobilisierung würde Regierungsbeteiligung nur neoliberale Sachzwänge verwalten und der AfD nützen, weshalb jetzt Opposition und der Aufbau einer organisierenden Klassenpartei zu priorisieren sind.

https://lichtundluft.org/2026/09/08/bedingungen-und-grenzen-transformatorischer-reformpolitik-in-berlin/

deutsche und österreichische schülerinnen können laut pisa studie immer schlechter lesen. so sieht die kurve aktuell in deutschland aus. der politiker, der mir versprich smartphones komplett aus dem öffentlichen raum zu verbieten, erhält nicht nur meine stimme, sondern auch mein gesamtes geld zur kampagnenfinanzierung.

"Eigene Themensetzung war schwierig."

Vlt. darf man dann nicht das Spiel der anderen Parteien mitspielen und muss sich konsequent gegen die Parteien der Mitte stellen, die den Sozialabbau vorantreiben.

PK der Linken: https://www.youtube.com/watch?v=YJM_GvXHSYk

Wenn ich so die Reaktionen zur Wahl in Sachsen-Anhalt aus meinem alten Kiez Connewitz sehe, wird mir immer klarer, wie groß mit der geographischen auch die politische Distanz geworden ist.

Das ist jetzt vielleicht hart, aber man muss hier von identitärer Antifa sprechen, ganz nach Erich Fried:

»Ein Faschist, der nichts ist als ein Faschist, ist ein Faschist. Ein Antifaschist, der nichts ist als ein Antifaschist, ist kein Antifaschist.«

Stay safe Leute, konkreter Selbstschutz wird wahrlich so nötig wie seit den 90ern nicht mehr. Aber Antifa als politisches Programm, wenn es denn je eins war, ist gescheitert.

Die erste Prognose ist da:

"let's go" wie der ami sagt

@joshuastrack okay bros (m/w/d)... was wäre eine gute %-hürde für parlamentswahlen?

ich sage jetzt schon mal hallo an alle, die hier vorbeischauen – very excited to meet you!

die nothing ever happens crowd ist ziemlich still auf einmal... jacobin.de/russland-leipzig-...