Politik

Kulturkampf wird die FDP nicht retten

Wolfgang Kubickis »liberale Kampfansage« in Buchform zeugt von der Ratlosigkeit der FDP. Anstatt eine Erneuerung des Liberalismus vorzubringen, hofft er, dass der Aufwind rechter Kulturkämpfe den freien Fall seiner Partei abfangen kann.

Nils Schniederjann

Wolfgang Kubicki auf dem FDP Bundesparteitag am 9. Februar 2025.IMAGO / dts Nachrichtenagentur

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Fedor Agapov

@fedoragapov letztes Jahr

Warum Trump und Putin keine Konservativen sind

Vielfach wird angenommen, Donald Trump und Wladimir Putin verbinde ein gemeinsames konservatives Weltbild. In Wirklichkeit streben sie aber gar nicht in die Vergangenheit zurück, sondern treiben die antisoziale Logik unserer Gegenwart ins Extrem.

Fedor Agapov

Wladimir Putin und Donald Trump bei einem bilateralen Treffen während des G20-Gipfels in Hamburg 2017.IMAGO / ZUMA Press Wire

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Ole Nymoen

@olenymoen letztes Jahr

Am SPD-Friedenspapier ist nichts Skandalöses

Die Aufregung um das »Manifest« der SPD-Linken zeugt weniger von einer »Naivität« der Verfasser als von der zunehmenden Nervosität derjenigen, die noch immer die Illusion vom ehrenvollen Wertewesten verteidigen, findet Ole Nymoen.

Ole Nymoen

Nicht nur Markus Lanz bereitet Ralf Stegner immer wieder Kopfschmerzen – gemeinsam mit Rolf Mützenich, Norbert Walter-Borjans und den anderen Unterzeichnern des »Manifests« hat er jetzt einen Großteil der deutschen Medienlandschaft zur Weißglut gebracht.IMAGO / teutopress

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Sarah-Lee Heinrich

@sarahleeheinrich letztes Jahr

Die neue Grund-Verunsicherung

Die Merz-CDU will zu Hartz IV zurückkehren. Dabei geht es ihr aber nicht wirklich darum, Steuergeld zu sparen. Die Reform soll die Arbeiterschaft einschüchtern, damit sie sich nicht wehrt, wenn die Regierung als Nächstes den Achtstundentag angreift.

Sarah-Lee Heinrich

Friedrich Merz und Carsten Linnemann wollen das Bürgergeld abschaffen.IMAGO / photothek

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Judith Scheytt

@judithscheytt letztes Jahr

Die Freedom Flotilla hat ihr Ziel bereits erreicht

Die zwölf Aktivisten, die versuchten, die israelische Blockade zu durchbrechen, befinden sich in israelischem Gewahrsam und warten darauf, ausgewiesen zu werden. Doch auch wenn sie die Küste nicht erreicht haben, haben sie es geschafft, dass alle Augen wieder auf Gaza gerichtet…

Judith Scheytt

Ein propalästinensischer Demonstrant hält ein Schild mit der Aufschrift »Send More Boats« hoch vor dem Außenministerium in London, 9. Juni 2025.IMAGO / i Images

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Baha Kirlidokme

@bahakirlidokme letztes Jahr

Die Grenzen des Tragbaren

Mitglieder des Bundestages nutzen nicht selten ihre Kleider, um Aufmerksamkeit auf ein Thema zu lenken. Doch als Cansin Kökturk sie nutzte, um Solidarität mit den Menschen in Palästina auszudrücken, ging das dem Haus wohl zu weit.

Baha Kirlidokme

Cansin Köktürk verlässt das Plenum, nachdem die Bundestagspräsidentin sie wegen Tragen eines T-Shirts mit der Aufschrift »Palestine« des Saals verwiesen wurde, 4. Juni 2025.IMAGO / Political-Moments

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Ole Nymoen

@olenymoen letztes Jahr

Nein, die Grünen haben nicht plötzlich ihr Gewissen wiederentdeckt

Die Grünen geben sich in der Opposition auf einmal wieder kritisch. Aber das ist nur taktisches Kalkül, schreibt Ole Nymoen.

Ole Nymoen

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge, ganz erhaben.IMAGO / Mike Schmidt

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Hans Graudenz

@hansgraudenz letztes Jahr

Boris Pistorius steht für die Entkernung der SPD

Mit Boris Pistorius avanciert ein konservativer Sozialdemokrat, der Deutschland kriegstüchtig machen will, zum Schwergewicht der SPD. Das sagt mehr über die Partei als über den Verteidigungsminister selbst.

Hans Graudenz

Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Truppenbesuch, 16. März 2025.IMAGO / Steinsiek.ch

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Robert Krotzer

@robertkrotzer letztes Jahr

Wie die KPÖ das rote Graz verteidigt hat

Mit 35,7 Prozent hat die KPÖ ihren Grazer Erdrutschsieg von 2021 noch überboten. Stadtrat Robert Krotzer erklärt, warum die Partei trotz Dauerbeschuss aus Medien und Wirtschaft wächst – und wo die Grenzen kommunaler Politik liegen.

Robert Krotzer

Robert Krotzer gemeinsam mit Elke Kahr.KPÖ

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Astrid Zimmermann

@astridzimmermann_15 letztes Jahr

Antifaschistische Wirtschaftspolitik ist gut, aber nicht genug

Um dem Rechtsruck die Basis zu nehmen, ist eine antifaschistische Wirtschaftspolitik nötig. Aber sie wird nicht verordnet, sondern erkämpft werden müssen.

Astrid Zimmermann

Protest gegen den Stellenabbau bei ThyssenKrupp Steel in Duisburg, 26. November 2024.IMAGO / Funke Foto Services

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Peter Mertens

@petermertens letztes Jahr

Panzer füllen keine Brotdosen

Berlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Ein Gastbeitrag von PTB-Generalsekretär Peter Mertens.

Peter Mertens

Peter Mertens, Generalsekretär der belgischen Partei der Arbeit.PVDA/PTB / Stefaan Van Parys

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Ferat Koçak

@feratkocak letztes Jahr

Antifaschismus aus der Nachbarschaft

Während die AfD immer weiter erstarkt, mehren sich die Rufe nach einer Wirtschaftspolitik gegen Rechts – und das aus gutem Grund. Doch Antifaschismus muss auch in der Nachbarschaft verankert sein. Ein Gastbeitrag.

Ferat Koçak

Ferat Koçak in seinem Wahlkreis in Neukölln, 1. Februar 2025.© Nici Wegener, 2025

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Loren Balhorn

@lorenbalhorn letztes Jahr

Wir werden Saskia Esken schneller vermissen, als uns lieb ist

Saskia Esken kam mit dem Versprechen, die SPD zu erneuern – und wurde zuletzt eiskalt abserviert. Ihr Rückzug verdeutlicht, wie aussichtslos jeder Versuch ist, die Partei zu ihren politischen Wurzeln zurückzuführen. Warum die Selbstaufgabe der SPD kein Grund zum Jubeln ist.

Loren Balhorn

Während sich ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil hochrangige Posten sicherte, wurde Esken zum Bauernopfer für die Wahlniederlage gemacht.IMAGO / Frank Turetzek

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Baha Kirlidokme

@bahakirlidokme letztes Jahr

Wird die Linkspartei jetzt Palästina-solidarisch?

Die Annahme der Jerusalemer Erklärung auf dem vergangenen Linke-Parteitag ist ein Fortschritt. Dass der Vorwurf des Antisemitismus auch aus den eigenen Reihen ertönt, zeigt jedoch, dass Formelkompromisse nicht halten. Der bevorstehende Landesparteitag in Berlin wird zur…

Baha Kirlidokme

Delegierte heben ihre Stimmkarten beim Parteitag der Linken in Chemnitz, 9. Mai 2025.IMAGO / dts Nachrichtenagentur

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Ole Nymoen

@olenymoen letztes Jahr

Friedrich Merz spricht mit gespaltener Zunge

In seiner Regierungserklärung gibt sich Friedrich Merz erstaunlich diplomatisch. Das ist Kalkül, meint Ole Nymoen.

Ole Nymoen

Friedrich Merz bei seiner Regierungserklärung im Bundestag, 14. Mai 2025.IMAGO / Mike Schmidt

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Hans Graudenz

@hansgraudenz letztes Jahr

Die Klingbeilisierung der SPD

Finanzminister, Vizekanzler, Fraktionschef – Lars Klingbeil hat die Macht zentralisiert. Unter seiner Führung verkommt die SPD zur Regierungsmaschine, die nur noch dem Machterhalt dient.

Hans Graudenz

Die beiden Vorsitzenden der SPD: Während Esken ihren Rückzug ankündigt, hat Klingbeil zentrale Posten an sich gerissen.IMAGO / Christian Spicker

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Felix Jaitner

@felixjaitner letztes Jahr

Noch mehr deutsche Alleingänge

Mit seinen Auslandsreisen nach Frankreich und Polen inszeniert sich Merz kurz nach Amtsantritt als großer Europäer. Doch bei den Finanzen bleibt er auf Konfrontationskurs: nationale Investitionen in Deutschland ja, gemeinsame EU-Schulden nein.

Felix Jaitner

Komplizierte Freundschaft: In Frankreich hatte man auf eine Lockerung der Haushaltspolitik gehofft, aber Merz lehnt gemeinsame Schulden weiterhin ab.IMAGO / Bestimage

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Jonas Thiel

@jonasthiel_32 letztes Jahr

Die Linke sucht sich selbst

Die Linke hat auf ihrem Parteitag gezeigt, dass sie sich als Klassenpartei versteht. In Teilen des Apparats ruft das immer noch Unbehagen hervor.

Jonas Thiel

Heidi Reichinnek, Sören Pellmann und die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken auf dem Parteitag in Chemnitz, 9. Mai 2025.IMAGO / photothek

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Sebastian Friedrich

@sebastianfriedrich letztes Jahr

Droht die Establishmentisierung der Linken?

Ohne die Stimmen der Linken hätte es gestern keinen zweiten Wahlgang gegeben, um Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu machen. Doch die neue staatspolitische Relevanz ist teuer erkauft.

Sebastian Friedrich

Heidi Reichinek gratuliert Friedrich Merz im Bundestag, 06. Mai 2025.IMAGO / photothek

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Astrid Zimmermann

@astridzimmermann_15 letztes Jahr

Politik der schwindenden Mehrheiten

Merz’ chaotischer Start entlarvt, wie fragil die schwarz-rote Regierungskoalition ist. Ihr verzweifelter Versuch, nach dem Ampel-Chaos Stabilität zu vermitteln, bedeutet im Klartext: Geschenke an die Unternehmen, Kürzungen für den Rest.

Astrid Zimmermann

Kanzler Merz alleine auf der Regierungsbank, 6. Mai 2025.IMAGO / Emmanuele Contini

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