Die »wertegeleitete Außenpolitik« verteidigt keine Werte, sondern Deutschlands Führungsanspruch
Wenn Politiker vorgeben, mit der Militarisierung Deutschlands »Demokratie« und »Frieden« zu sichern, verschleiern sie, worum es tatsächlich geht: die Verteidigung der deutschen Vormachtstellung. Das zeigt sich nirgendwo so stark wie in der neuen Ostpolitik.
Nach der feierlichen Indienststellung des Abwehrsystems IRIS-T SLM spricht Olaf Scholz mit Soldatinnen und Soldaten in der Kaserne Todendorf, 4. September 2024.IMAGO / Frank Turetzek
Nach der feierlichen Indienststellung des Abwehrsystems IRIS-T SLM spricht Olaf Scholz mit Soldatinnen und Soldaten in der Kaserne Todendorf, 4. September 2024.IMAGO / Frank Turetzek