Diskussion

@lorenbalhorn absolut, aber auch berlin hat in seinen außenbezirken sehr viele potentielle wählende für die AfD. die fpö hat in wien 2015 rund ein Drittel der Stimmen erreicht. dass sie in berlin so schwer fuß fassen kann, finde ich zumindest interessant.

aber ja: in der linken im osten bräuchte es wirklich eine massive veränderung.

Wenn die Wahlen in den letzten Wochen noch etwas gezeigt haben, dann, dass sich der Trend, dass Stadt vs. Land der entscheidende politische Faktor wird, fortsetzt.

@lorenbalhorn auf jeden fall. es ist auch spannend, wie schwach die AfD ist, wenn die linke so stark ist.

das zeigt eben auch: wer sich selbst als teil dieses lagers begreift, verliert. wie @lorenbalhorn schon geschrieben hat: eigentlich ist das ein auftrag zur fundamentalopposition.

Wenn Die Linke in Berlin am Ende des Abends wirklich 24% nach Hause nimmt, ist es ein wirklich stolzes und starkes Ergebnis — nothing to shake a finger at. Es zeigt auch, dass, drastisch anders als in Sachsen-Anhalt und MeckPomm, die Partei durchaus im populistischen Zeitalter punkten kann, wenn sie sich richtig verhält. Eigentlich müsste die Parteispitze nach diesem Wahlabend Tacheles sprechen und den Landesspitzen im Osten die Leviten lesen.

24,5 bzw. 26 Prozent für Die Linke in Berlin – das ist wirklich crazy. trotz der andauernden attacken gegen einzelne ortsverbände und trotz des versuchs Elif Eralp als Antisemitin zu zeichnen.

ironischerweise hat sich wieder gezeigt, was ich hier schon geschrieben hatte. duell-wahlkämpfe gegen immer zukosten der anderen im "demokratischen" lager. jacobin.de/manuela-schwesig-...

AfD gewint in Meck-Pomm, uiui. aber dass die Linke so abschmiert hätte ich mir nicht gedacht.

wahlbeteiligung in berlin soll erhöht sein. geht man nach den letzten wahlen hilft das vor allem der AfD – bin gespannt, ob in Berlin aber auch Die Linke davon profitieren kann.

@Schiebermatzen ich sage, linke und AfD sind in berlin beide underpolled und überperformen! MV macht schwesig, aber nur knapp. linke mit leichten verlusten

Der Kanzler bezeichnet die israelische Flagge als "Judenfahne" und Antisemitismus ist für ihn eine Form der "Ausländerfeindlichkeit" – es ist schon beachtlich, wie wenig man sich mit Antisemitismus auseinandersetzen muss, wenn es zur eigenen Grundüberzeugung gehört, dass dieser nichts mit einem zu tun habe.

WAHLTAG! Was sind eure predictions?

@fabiannehring @lorenbalhorn das wäre aber diamentral dazu, dass man sich in den letzten monaten auf das Ziel "rotes Rathaus" geeinigt hat. ich glaube, man könnte so einen schwenk machen, wenn nicht Bürgermeisterin Elif Eralp das von Anfang an vorgegebene Ziel wäre. ich glaube auch, dass eine regierungsbeteiligung der partei aktuell eher schadet, weil die spielräume nicht da sind. aber das hätte man fairerweise von beginn an sagen müssen.

@fabiannehring @lorenbalhorn @adyzymberi darum find ich lorens text auch so treffend, das dilemma ist einfach real.

@fabiannehring @adyzymberi @lorenbalhorn das problem ist einfach, dass man es aktuell auch nicht nicht machen kann, oder? Also wenn man stärkste Kraft wird und die roten Linien klar festlegt, ist es quasi unmöglich einen guten öffentlichen Case dafür zu schaffen, nicht zu regieren. ich kann mir zumindest keinen vorstellen.

war bei der KPÖ Graz in abgeschwächter Form ähnlich – sobald du führst, erwarten deine Wähler auch, dass dus machst. jetzt gibt es auch dort haushaltssperre und es wird gespart.

Die missliche Lage von Friedrich Merz erinnert stark an die von Keir Starmer vor ein paar Monaten. Starmer war der unbeliebteste britische Premierminister der Geschichte, so wie Merz der unbeliebteste deutsche Bundeskanzler aller Zeiten ist. Starmers Labour Party unterlag bei Kommunalwahlen schmerzhaft der Rechtsaußen-Partei Reform UK, so wie die CDU unter Merz bei Landtagswahlen von der AfD vorgeführt wird.

Nach diesen Niederlagen wurde der blutleer wirkende Starmer durch den sich volksnah und zupackend gebenden Andy Burnham ersetzt und siehe da: Labour hat in Umfragen kräftig zugelegt und steht jetzt wieder über Reform. Offensichtlich hätte die Union das auch gern. Um die Parallele weiterzuziehen: Was die möglichen Kanzler-Anwärter der Union angeht, denkt man bei »volksnah und zupackend« wohl eher an Markus Söder als an Hendrik Wüst.

Ein Kanzler Söder könnte wie der Premier Burnham sein Social-Media-Geschick spielen lassen, mit ein paar populären Sofortmaßnahmen punkten und die Union wieder in Umfragen steigen lassen. Doch ebenso, wie unklar ist, ob der »Burnham-Bounce« überhaupt bis zur nächsten Wahl trägt, wäre auch ein »Söder-Schub« gewiss nur vorübergehend.

Denn Merz und Starmer scheiterten nicht deshalb, weil sie elitäre Technokraten sind – das beschleunigte und verschärfte lediglich ihr Scheitern. Der Politikbetrieb an sich ist in viel grundsätzlicherer Weise elitär und technokratisch, was sich mit oberflächlicher Popularisierung nicht beheben lässt, sondern strukturelle Demokratisierung erfordert.

@adyzymberi ich schreibs auf meine krisen-liste

diese ganze debatte um ed sheeran zeigt, dass israel zumindest den propaganda-krieg verloren hat. er ist der durchschnittlichste pop-musiker, den ich mir vorstellen kann – sowohl musikalisch als auch politisch. dass sich nicht einmal er leisten kann, ”unpolitisch" zu sein, zeigt, was sich da gedreht hat.

mit der meldung, dass uns ein neuer ölpreis-schock bevorsteht, habe ich krisentechnisch das erste mal in meinem leben innerlichen zen-zustand erreicht. ich fühle mich wie mr burns, der so viele krankheiten gleichzeitig hat, dass sie sich gegenseitig in schach halten.

was ich mich aber schon frage: Wie geht ihr damit um? Dass man sich konsequent fühlt, als wäre man ein zu kleines Rädchen, dass in der Welt der Mächtigen nichts ausrichten kann? Also die Wucht, mit der aktuell alles über uns hinwegfegt, löst eine so seltsam apathische Stimmung aus, die ich gar nicht greifen kann.

Ja, Hoffnung war schon vor ein-zwei Jahren rar – aber aktuell ist das Krisenlevel so maximal, dass ich die politische Abwendung total verstehen kann.