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Der »Leitkultur«-Kampf spielt dem Islamismus in die Karten

Seit der Messerattacke von Mannheim ist der Islamismus wieder in aller Munde. Politik und Medien reagieren mit Abschiebungen, Migrationsdebatte und »Leitkultur« – und bestätigen damit die Erzählung der Islamisten.

Ilyas Ibn Karim

Teilnehmer einer Demonstration von der islamistischen Gruppe Muslim Interaktiv in Hamburg, 28. April 2024.IMAGO / Blaulicht News

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Ilyas Ibn Karim

@ilyasibnkarim vor 2 Jahren

Der »Leitkultur«-Kampf spielt dem Islamismus in die Karten

Ilyas Ibn Karim

Teilnehmer einer Demonstration von der islamistischen Gruppe Muslim Interaktiv in Hamburg, 28. April 2024.IMAGO / Blaulicht News

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Phillip Becher

@phillipbecher vor 2 Jahren

Ein Kommunist von gestern für den Sozialismus von morgen

Vor 40 Jahren starb mit Enrico Berlinguer die bislang letzte charismatische Führungsfigur des italienischen Kommunismus. Sein Kurs als PCI-Generalsekretär verband konsequente Selbstkritik mit kämpferischem Einsatz für Frieden, Freiheit und Sozialismus.

Phillip Becher

Enrico Berlinguer hält eine Rede in Venedig, 1980.Wikimedia Commons / Gorup de Besanez

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Phillip Becher

@phillipbecher vor 2 Jahren

Ein Kommunist von gestern für den Sozialismus von morgen

Phillip Becher

Enrico Berlinguer hält eine Rede in Venedig, 1980.Wikimedia Commons / Gorup de Besanez

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David Broder

@davidbroder vor 2 Jahren

Europas Mitte bleibt stabil – indem sie die Rechte integriert

Macrons gewagte Entscheidung, Neuwahlen anzusetzen, offenbart, dass ein Sieg von Le Pen kein Horrorszenario mehr für ihn ist. Insgesamt zeigen die Reaktionen auf die Europawahl: Die Mitte beginnt, sich mit dem Aufstieg der extremen Rechten zu arrangieren.

David Broder

Marine Le Pen hält eine Rede während einer Wahlkampfveranstaltung in Henin-Beaumont, Frankreich, 25. Mai 2024.IMAGO / ABACAPRESS

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Simon Pompé

@pompe vor 2 Jahren

Die EU ist hilflos im Angesicht des Handelskriegs

Mit der Verhängung hoher Zölle auf wichtige Güter läutet die Biden-Regierung die nächste Runde im Handelskonflikt mit China ein. Die EU wird dabei Querschläge einstecken. Und darunter leiden werden vor allem die europäischen Beschäftigten.

Simon Pompé

Der chinesische Präsident Xi Jinping schüttelt die Hand der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in Paris, 6. Mai 2024.IMAGO / Xinhua

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Simon Pompé

@pompe vor 2 Jahren

Die EU ist hilflos im Angesicht des Handelskriegs

Simon Pompé

Der chinesische Präsident Xi Jinping schüttelt die Hand der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in Paris, 6. Mai 2024.IMAGO / Xinhua

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Jan Altaner

@janaltaner vor 2 Jahren

Nationale Erzählungen verdecken unbequeme Wahrheiten, auch in Israel

In Deutschland werden kritische Perspektiven auf Israels Geschichte oft als antisemitisch gebrandmarkt. Drei aktuelle Dokumentationen hinterfragen vorherrschende Narrative aus jüdischer und israelischer Sicht. Es wird Zeit, hinzusehen.

Jan Altaner

Standbild aus dem Film »Blue Box«.© Norma Productions

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Nathanaëlle Soler

@nathanaellesoler vor 2 Jahren

In Neukaledonien kämpfen die Kanaken um ihre Autonomie

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien kam es zu heftigen Ausschreitungen, als die Regierung erklärte, man wolle das Wahlrecht in dem Gebiet auf alle ausweiten. Die Lokalbevölkerung sieht darin koloniale Machtausübung aus dem weit entfernten Paris.

Nathanaëlle Soler

Kanakinnen und Kanaken in Paris demonstrieren mit neukaledonischen Fahnen am Tag der Arbeit, 1. Mai 2024.IMAGO / SOPA Images

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Maurice Höfgen

@mauricehoefgen vor 2 Jahren

Die FDP will das Streikrecht einschränken

Das Streikrecht in der öffentlichen Infrastruktur einzuschränken, wie die FDP es vorhat, würde einseitig die Beschäftigten benachteiligen und die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften schwächen. Kommt das durch, wäre das ein Skandal.

Maurice Höfgen

FDP-Verkehrsminister Volker Wissing auf einer Veranstaltung der DB InfraGO AG.IMAGO / Jens Schicke

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Maurice Höfgen

@mauricehoefgen vor 2 Jahren

Die FDP will das Streikrecht einschränken

Maurice Höfgen

FDP-Verkehrsminister Volker Wissing auf einer Veranstaltung der DB InfraGO AG.IMAGO / Jens Schicke

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Loren Balhorn

@lorenbalhorn vor 2 Jahren

Die Europawahl sollte ein Weckruf für die Linke sein

Bei der Europawahl droht den Linksparteien ein herber Rückschlag. Das liegt sicher nicht daran, dass alle Wähler mit dem Ist-Zustand zufrieden sind. Doch die Linke schafft es offenbar nicht mehr, die Frustration der Arbeiterklasse aufzunehmen.

Loren Balhorn

Zum Abschluss des Europaparteitags der Linken halten Delegierte Plakate mit politischen Botschaften und Forderungen in die Höhe, Augsburg, 18. November 2023.IMAGO / Chris Emil Janßen

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Loren Balhorn

@lorenbalhorn vor 2 Jahren

Die Europawahl sollte ein Weckruf für die Linke sein

Loren Balhorn

Zum Abschluss des Europaparteitags der Linken halten Delegierte Plakate mit politischen Botschaften und Forderungen in die Höhe, Augsburg, 18. November 2023.IMAGO / Chris Emil Janßen

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Valeria Forshayt

@valeriaforshayt vor 2 Jahren

Martin Sonneborn: »Die EU muss zurück zu den alten Griechen«

Nicht nur mit Satire, sondern auch mit Friedensbemühungen will die PARTEI wieder ins EU-Parlament einziehen. Im Interview erklärt Martin Sonneborn, was neben einer Bierpreisbremse und dem Bau von zwei Atombomben noch wichtig ist für die Zukunft der EU.

Valeria Forshayt

Der PARTEI-Vorsitzende Martin Sonneborn.IMAGO / Bernd Elmenthaler

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Valeria Forshayt

@valeriaforshayt vor 2 Jahren

Martin Sonneborn: »Die EU muss zurück zu den alten Griechen«

Valeria Forshayt

Der PARTEI-Vorsitzende Martin Sonneborn.IMAGO / Bernd Elmenthaler

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Özlem Demirel

@oezlemdemirel vor 2 Jahren

Die europäische Außenpolitik verfolgt europäische Kapitalinteressen

Derzeit wird verstärkt an einem Narrativ gearbeitet, die EU vertrete – ob mit ökonomischer Soft Power oder militärischer Hard Power – stets nur die Werte des Guten in der Welt. Lassen wir uns nicht täuschen: Außenpolitik ist knallharte Interessenpolitik.

Özlem Demirel

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Digitalmesse Re:publica, Aufnahme vom 27. Mai 2024.IMAGO / dts Nachrichtenagentur

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Özlem Demirel

@oezlemdemirel vor 2 Jahren

Die europäische Außenpolitik verfolgt europäische Kapitalinteressen

Özlem Demirel

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Digitalmesse Re:publica, Aufnahme vom 27. Mai 2024.IMAGO / dts Nachrichtenagentur

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Thomas Zimmermann

@thomaszimmermann vor 2 Jahren

Ein Parlament und Thinktank für die Arbeiter

In den vergangenen Monaten haben Österreichs Beschäftigte eine neue Arbeiterkammer gewählt. Der Historiker Florian Wenninger erklärt, wie diese besondere Klassenorganisation entstand – und wie die Arbeiterdemokratie heute dem politischen Rechtstrend trotzt.

Thomas Zimmermann

Ein Piktogramm des Ökonomen und Grafikers Otto Neurath aus den 1920ern, das den Aufgabenkreis der neu gegründeten Arbeiterkammer anschaulich machen sollte.© Arbeiterkammer

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Thomas Zimmermann

@thomaszimmermann vor 2 Jahren

Ein Parlament und Thinktank für die Arbeiter

Thomas Zimmermann

Ein Piktogramm des Ökonomen und Grafikers Otto Neurath aus den 1920ern, das den Aufgabenkreis der neu gegründeten Arbeiterkammer anschaulich machen sollte.© Arbeiterkammer

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Ole Nymoen

@olenymoen vor 2 Jahren

Der neue deutsche Nationalismus ist bunt

»Ausländer raus« zu grölen, ist nicht die einzige Spielart des deutschen Nationalismus. In seiner modernen Form dient ihm gerade die Überzeugung, Deutschlands Geschichte aufgearbeitet zu haben, als Rechtfertigung für Machtpolitik und Gewalt.

Ole Nymoen

Nancy Faeser, Boris Pistorius, Annalena Baerbock und Klara Geywitz vor der Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt in Berli, 13. Juli 2023.IMAGO / Emmanuele Contini