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Putins autoritärer Neoliberalismus stößt an seine Grenzen

Ukrainische Angriffe auf die Ölinfrastruktur und auf Online-Händler sorgen dafür, dass die russische Mittelschicht ihr »Normalitätsgefühl« inmitten des Krieges verliert. Wenn nun auch noch die Wehrpflicht verschärft wird, könnte das System einen Kippunkt erreichen.
Jeremy Morris
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich mit Mitgliedern des Sicherheitsrates im Kreml in Moskau, 14. August 2026. IMAGO / SNA

Während russische Streitkräfte weiterhin jede Nacht ukrainische Städte mit Langstreckenraketen angreifen – wobei seit der Kürzung der US-Militärhilfe für Kiew immer mehr Zivilisten ums Leben kommen –, hat auch die Ukraine in diesem Jahr ihre Raketenoffensiven gegen Russland eskaliert. Drohnen nehmen dabei zwei Arten von Infrastruktur ins Visier, die für ein »Normalitätsgefühl« innerhalb der russischen Bevölkerung von Bedeutung sind: Einerseits die Logistikzentren von Wildberries, einem Online-Marktplatz nach Amazon-Vorbild und Russlands größtes Warenvertriebsnetz. Andererseits – und möglicherweise noch wichtiger – wurden Benzin- und Dieselraffinerien getroffen. Letztere scheinen relativ leichte Ziele und insgesamt ein Schwachpunkt in der russischen Kriegswirtschaft zu sein.

Die Reaktionen in der russischen Gesellschaft auf diese Angriffe sind entscheidend für die Chancen des Kremls, die Kriegsanstrengungen aufrechtzuerhalten. Es erscheint zunehmend wahrscheinlich, dass die Führung in Moskau nach den nächsten gefälschten Parlamentswahlen im September erneut versuchen wird, eine obligatorische Mobilmachung durchzudrücken. Ähnliches wurde Ende 2022 kurzzeitig erprobt, erwies sich jedoch bald als politischer Fehlschlag und wurde zugunsten von Zahlungen an Söldnertruppen aufgegeben. Dieser letztere Ansatz scheint nun jedoch seinerseits an sein Limit zu kommen: Die Reserven an potenziellen Rekruten sowohl unter ethnischen Minderheiten als auch unter Menschen in abgehängten Regionen des Landes scheinen bald ausgeschöpft zu sein.

»Die Invasion der Ukraine ist keine Abweichung von der Normalität des Putinismus, sondern vielmehr der morbide Höhepunkt einer sozioökonomischen Krise, die der autoritär-neoliberalen Regierungsführung des Kremls innewohnt.«

Es herrscht zunehmende Ermüdung und Unzufriedenheit angesichts der enormen menschlichen Kosten des Krieges und seiner verheerenden Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die gravierenden demografischen Effekte sind schon schlimm genug – doch die Wiederbelebung des politisch tabuisierten Themas Wehrpflicht dürfte, wenn schon keine offene politische Krise, so doch zumindest eine angespanntere Atmosphäre der Angst und der Sehnsucht nach Veränderung hervorrufen. Wie sich diese politische Situation konkret gestalten und auswirken wird, wissen wir freilich noch nicht. Sie könnte »heiß« und brisant werden wie die schmerzhaften Massenmobilisierungen Ende der 1980er bis Anfang der 1990er Jahre. Oder aber sie könnte sich – wie es oft für die Zivilgesellschaft im Hinterland war, die Ende der 2000er Jahre tapfer dem Abgleiten in die Autokratie widerstand – so anfühlen, als würde man durch Sand waten, während man von einer unerbittlichen Horde an Gegnern verfolgt wird.

Hier liegt ein tieferer Aspekt unseres Verständnisses von Russland verborgen. Wir müssen uns bewusst werden, dass es eine durchaus komplexe Konstellation sozialer, geopolitischer und wirtschaftlicher Faktoren gibt, die die nähere Zukunft prägen können. Vieles von dem, was wir nicht wissen, ist auf die Engstirnigkeit und Oberflächlichkeit zurückzuführen, mit der wir die russische Gesellschaft oft interpretieren.

Wenig Tiefgang

Einer der größten blinden Flecken in den vermeintlichen Fachkommentaren rührt von einem gewissen »Gruppendenken« über das Wesen der russischen Gesellschaft her: Diese wird pauschal als passiv, atomisiert und weitgehend unterwürfig dargestellt. Nur selten erheben sich die Heerscharen der »Beobachter« von ihren Sofas oder Schreibtischen und wagen eine tiefergehende Analyse über solche Karikaturen hinaus. Schließlich ist es einfach, sich auf ein regelrechtes Ökosystem von Meinungsumfragen zu beziehen, das verlässliche Aussagen zu geben scheint, allerdings auf Messungen basiert, die zumindest in Teilen in das Medienmanagement des Putinismus eingebunden sind.

Und so legen Meinungsforscher den Russinnen und Russen die genehme Fragestellung vor: »Unterstützen Sie das Vorgehen der Streitkräfte in der Ukraine?« Und pflichtbewusst findet sich eine Mehrheit, die das Ganze befürwortet. Doch selbst in diesem Rahmen zeigen sich allmählich Risse: So ergab eine aktuelle Umfrage, dass nur 30 Prozent eine Fortsetzung des Krieges begrüßen würden – und das im Zuge einer offensichtlich selektiven Stichprobe, mit Umfragen unter regimetreuen Bürgern, die bereit sind, einen Meinungsforscher in ihre Wohnung zu lassen. 

»Die Legitimität des Putinismus beruht auf einem ausgehöhlten Gesellschaftsvertrag mit einem Tauschgeschäft: Der Staat bietet den Schein einer bequemen Konsumkultur im Austausch für politische Passivität.«

Solche »Meinungsumfragen« plus die Interpretation von Diskussionen in den elitären Schichten: Das ist das gesamte Spektrum der aktuellen »Kremlologie«. Es herrscht eine starke Abneigung gegen Daten aus dem Feld und gegen Fachleute vor Ort (teilweise auch in Folge der rückläufigen Regionalkompetenz in den USA). Infolgedessen dominiert im Westen eine auf den »gesunden Menschenverstand« ausgerichtete Sicht auf Russland. Im Juni und Juli veröffentlichten zwei angesehene Thinktanks, Carnegie und Kennan, jeweils fragwürdige Varianten einer These, wonach es in Reaktion auf die deutliche Eskalation der ukrainischen Angriffe zu einem »Rally-round-the-flag«-Effekt in der russischen Bevölkerung kommen könne.

Für mich, als scheinbar einen der Letzten einer Generation von Anthropologen, die Politik von unten untersuchen, ist es beunruhigend, dass ein solches Gruppendenken vorherrscht, wonach praktisch alle Russinnen und Russen den Krieg und seine Ziele begeistert unterstützen, obwohl es zunehmend unmöglich wird, die Kosten des Krieges innerhalb Russlands zu ignorieren. Spricht man hingegen direkt mit einer beliebigen Auswahl gewöhnlicher Menschen, wird deutlich, dass eine große Mehrheit ein Kriegsende herbeiwünscht – zu beliebigen Bedingungen, solange keine Reparationszahlungen geleistet werden müssen. Doch die herrschende Debatte über die Stimmung im Land verstärkt lediglich das Gefühl, dass wir nicht in der Lage sind, eine Sprache zu entwickeln, die eine Diskussion über die längerfristige Krise in Russland ermöglichen würde. Denn der Krieg ist nur ein Symptom der Krise.

Die Invasion der Ukraine ist keine Abweichung von der Normalität des Putinismus, sondern vielmehr der morbide Höhepunkt einer sozioökonomischen Krise, die der autoritär-neoliberalen Regierungsführung des Kremls innewohnt. Über zwei Jahrzehnte lang fungierte das Regime als Brennpunkt ungezügelter politischer Macht, die auf die Anhäufung wirtschaftlicher Pfründe, Insidertum und Patronage-Klientel-Strukturen ausgerichtet war. Zeitgleich wurde der Sozialstaat ausgehungert. Scharfsinnige Beobachter wie Nick Trickett charakterisierten dieses System als »Imperium der Austerität«. Ein Grund für die katastrophalen Auswirkungen der Entscheidung der Sicherheitselite, in den Krieg zu ziehen, liegt darin, dass eben diese Elite nicht begriff, wie schwach die russische Gesellschaft inzwischen geworden war – aufgrund der systematischen Weigerung, in öffentliche Güter zu investieren, die über das zur Abmilderung unmittelbarer Krisen erforderliche absolute Minimum hinausgingen. Dieser Krieg ist das Ergebnis eines Systems, das seit langem den Schutz einer winzigen, habgierigen Elite über das bloße Überleben der breiten Bevölkerungsmasse stellt.

Wie ich in meinem jüngsten Buch über den Krieg und seine weniger unmittelbaren Ursachen darlege, ist Russland zu einem modernen Laboratorium für die Erzeugung von Armut und die Durchsetzung neoliberaler Rationalität geworden. Bewundert wird dieses System heute besonders von ähnlich gesinnten Kapitalisten im Umfeld von Donald Trump und ihm gleichenden Figuren. Anders als die Karikaturen in den westlichen Medien es darzustellen versuchen, ist der heutige russische Staat kein Rückfall in die sowjetische Planwirtschaft. Vielmehr treibt er marktorientierte Verhaltensweisen voran, bei denen der Einzelne gezwungen ist, sich als Teilnehmer in einem albtraumhaften Spiel der sozialen Reproduktion zu betätigen. Es herrscht eine Atmosphäre des Zynismus und der Missachtung aller menschlicher Opfer. Dieses System hat soziale Ungleichheit erfolgreich entpolitisiert; die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern wird nur noch als Frage des persönlichen Erfolges oder Versagens und nicht als strukturelle Entrechtung verstanden.

»Seit der Finanzkrise 2008 erleben die Russinnen und Russen eine der deutlichsten Einkommensstagnationen in der entwickelten Welt sowie eine extreme Vermögenskonzentration, die sehr viel ausgeprägter ist als beispielsweise in den USA oder in China.«

Die Legitimität des Putinismus beruht auf einem ausgehöhlten Gesellschaftsvertrag mit einem Tauschgeschäft: Der Staat bietet den Schein einer bequemen Konsumkultur (konkret einen Plattformkapitalismus mit allgegenwärtigen Marken wie eben Wildberries) im Austausch für politische Passivität. Doch hinter dieser Bequemlichkeit verbirgt sich ein brutaler sozioökonomischer Darwinismus. In diesem Kontext schwadronieren Vertreter der Elite und der Regierung – darunter jene, die in den 1990er Jahren die Deindustrialisierung des Landes, den legalisierten Raub seiner verbleibenden Vermögenswerte und die Verarmung von Dutzenden Millionen Menschen zu verantworten hatten – gerne über die den Russen angeborene »Rinderherdenmentalität«. Man sieht die breite Masse als ebenso geistlose wie arme Schlucker, die abgestumpft gegenüber Leid und Entbehrungen ist, aber Almosen und einen paternalistischen Staat erwartet, ohne endlich zu begreifen, dass doch »der Mensch dem Menschen ein Wolf ist« und dass die Regierung »ihnen absolut nichts schuldet«.

Seit der Finanzkrise 2008 erleben die Russinnen und Russen eine der deutlichsten Einkommensstagnationen in der entwickelten Welt sowie eine extreme Vermögenskonzentration, die sehr viel ausgeprägter ist als beispielsweise in den USA oder in China. Der Putinismus hat auf diesen anhaltenden Niedergang nicht mit Reinvestitionen oder Umverteilung seiner petrochemischen Reichtümer reagiert, sondern mit einem neokonservativen »Kulturkrieg« gegen westliche »Dekadenz« und »Zügellosigkeit«. Er nutzt die »souveräne Demokratie« als Schutzschild, um die unrechtmäßig erworbenen Profite der Elite zu schützen.

Beobachter stützen sich nicht selten auf eine unpassende Übertragung aus einem ganz anderen kulturellen und historischen Kontext – den Vereinigten Staaten nach dem 11. September 2001 und ihrer damaligen eigenen »Rally-round-the-flag«-Erzählung –, um den scheinbaren Mangel an Widerstand der russischen Bevölkerung gegen den Krieg (oder sogar ihre Begeisterung dafür) zu erklären. Im Gegensatz dazu ziehe ich es vor, von einer defensiven Konsolidierung zu sprechen: Die Menschen in Russland haben sich nicht in patriotischer Begeisterung »hinter der Flagge versammelt«. Vielmehr haben sie sich in tröstliche Narrative von einer Umzingelung und zivilisatorisch-kulturellen Bedrohung von außen zurückgezogen. Einiges davon mag mit der offiziellen Propaganda übereinstimmen, andere Aspekte aber nicht. Die Menschen tun dies, um sowohl ein langfristiges sozioökonomisches Trauma als auch ein Gefühl der Hilflosigkeit zu bewältigen, das durch den Krieg und die daraus resultierenden Belastungen noch verschärft wird. Nach der umfassenden Invasion der Ukraine im Jahr 2022 scharten sich viele aus einer verzweifelten, unausgesprochenen Hoffnung heraus hinter den putinistischen Behörden: Viele hofften, dass der Krieg endlich den trostlosen neoliberalen Konsens brechen und den Staat zwingen würde, zu einem sozialeren, kollektivistischen Projekt zurückzukehren, das an die Garantien der Sowjetzeit erinnert.

Militärkeynesianismus?

Die Hoffnung auf einen sich kümmernden Staat hat sich jedoch als illusorisch erwiesen. Der russische »Militärkeynesianismus« – hochgelobt sowohl vom Kreml als auch von gewissen Teilen der Linken, die behaupten, die Arbeiterklasse profitiere von der Kriegswirtschaft – ist eine Fantasie. Es gab zwar einen kurzlebigen Anstieg der Realeinkommen, der 2024 seinen Höhepunkt erreichte. Der Effekt war aber geografisch begrenzt und ist inzwischen von der Inflation, dem daraus resultierenden massiven Anstieg der Zinsen und den Kapazitätsgrenzen einer von Investitionsmangel geplagten Wirtschaft bereits aufgezehrt. Der »soziale Aufzug nach oben« im Zuge der Kriegswirtschaft hat sich überlebt. Gleichzeitig wird die Macht der Arbeiterschaft strukturell durch ein rechtliches Umfeld unterdrückt, das ein Einstehen für Arbeitnehmerrechte nahezu unmöglich macht.

Der letztliche Niedergang der Putin-Ära wird vermutlich nicht in Form des westlichen Traums von einem revolutionären, demokratisierenden Akteur daherkommen (wie ihn Alexej Nawalny bis zu seiner Ermordung durch den Staat verkörperte). Die emotionale Bindung des Westens, der russischen Liberalen und der intellektuellen Elite an Persönlichkeiten wie Nawalny hat zu einer analytischen Kurzsichtigkeit geführt. Anstelle des klugen und charismatischen Führers, der zwischen seiner Verhaftung 2021 und seinem Tod 2024 ganze 15 Mal in Forbes porträtiert wurde, dürfte die Figur, die eine zukünftige Krise ausnutzen oder sogar herbeiführen könnte, ein vielschichtiger Charakter sein, dessen Wesenszüge eher an die 1990er Jahre erinnern: ein rot-brauner Politiker aus den Reihen der existierenden Elite oder dem Sicherheitsapparat, der verspricht, den Widerspruch zwischen unglaublichem Reichtum einerseits und der alltäglichen Unsicherheit andererseits aufzulösen.

»In jüngerer Zeit haben Arbeitskämpfe, soziale Proteste gegen den Verlust von Sozialleistungen und Renten, Umweltkampagnen sowie lokale Bürgerbewegungen gegen den Abriss von Wohngebäuden in den 2000er- und 2010er-Jahren gezeigt, dass kollektives Handeln niemals ganz verschwunden ist, auch nicht unter dem Putinismus.«

Dies liegt daran, dass die Realität mit zunehmender Ungleichheit aufgrund von Austeritätsmaßnahmen und die Unfähigkeit des Staates, grundlegende Bedürfnisse wie eine angemessene Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, für die russische Bevölkerung schlichtweg »realer« erlebt wird als der Krieg selbst. Trotz der Rhetorik vom »Militärkeynesianismus« ist die messbare Ungleichheit nach wie vor so ausgeprägt wie eh und je. Das oberste Eine Prozent hält heute 70 Prozent des gesamten Vermögens. Russland ist ein Sonderfall unter den Ländern, die im Index der menschlichen Entwicklung hoch eingestuft werden: Zehn Prozent der Bevölkerung bekommen die Hälfte des gesamten Einkommens; 96 Prozent der Sparer verfügen über bestenfalls vernachlässigbare Ersparnisse. Darüber hinaus ist das Steuersystem ein Meisterwerk regressiver Umverteilung. Der Staat finanziert seinen Krieg ebenso sehr durch den Verkauf von Öl und Gas wie durch Umsatzsteuern und ähnliche Abgaben. Diese belasten bekanntlich ärmere Schichten unverhältnismäßig stark. Eine viel gepriesene pauschale Einkommensteuer sorgt dafür, dass selbst Menschen in extremer Armut eine höhere relative Steuerlast tragen als Reiche. Darüber hinaus gibt es keine Vermögenssteuer, und eine Erbschaftssteuer wurde vor knapp zwanzig Jahren abgeschafft, um die Weitergabe von Vermögen innerhalb der Plutokratie zu sichern.

Vor diesem Hintergrund sollten die jüngsten Angriffe auf die Infrastruktur von Wildberries betrachtet werden: Diese Angriffe treffen den Kern der komfortablen Konsumkultur, die für die städtische Mittelschicht an die Stelle politischer Legitimität getreten ist. Wenn solche Logistikzentren ins Visier genommen werden, wird die letzte verbleibende Maske des neoliberalen Gesellschaftspakts weggerissen: Der Putinismus kann schon seit längerem weder Sicherheit noch soziale Mobilität gewährleisten, und nun kann er nicht einmal mehr eine reibungslose Konsumwirtschaft garantieren, die auf dem Rücken einer ausgebeuteten, proletarisierten Arbeiterschaft aufgebaut wurde.

Grundvoraussetzungen für Widerstand

Nicht selten in der russischen Geschichte haben sich in Zeiten einer scheinbar unerschütterlichen politischen Ordnung zunehmende Unzufriedenheit und Ressentiments in der Bevölkerung angestaut, die dann unerwartet zum Vorschein kamen, sobald die Anpassungsmethoden des Systems versagten. Katharina II. sah sich einem massiven Bauernaufstand gegenüber, obwohl sie an der Spitze eines der mächtigsten imperialen Staaten Europas stand. Auch die Revolutionen von 1905 und 1917 entstanden in Gesellschaften, die lange Zeit als politisch befriedet galten. Das Massaker von Nowotscherkassk im Jahr 1962 erinnerte die sowjetischen Behörden mit Nachdruck daran, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter trotz umfassender Repression weiterhin zu offenbar spontanem kollektivem Widerstand fähig waren. Die Streiks der Bergleute 1989 trugen dazu bei, ein System zu destabilisieren, das nur wenige Jahre zuvor noch als fest institutionalisiert und unangreifbar erschienen war.

In jüngerer Zeit haben Arbeitskämpfe, soziale Proteste gegen den Verlust von Sozialleistungen und Renten, Umweltkampagnen sowie lokale Bürgerbewegungen gegen den Abriss von Wohngebäuden in den 2000er- und 2010er-Jahren gezeigt, dass kollektives Handeln niemals ganz verschwunden ist, auch nicht unter dem Putinismus. Vielmehr fand es einfach in fragmentierten und lokal begrenzten Formen statt, wie sie für eine – so könnte man sagen – verfeinerte und relativ freundliche Form des klassischen Autoritarismus typisch sind. Vor dem Krieg erreichten arbeitsbezogene Proteste trotz der rechtlichen Repression gegen Gewerkschaften und eines faktischen Verbots legaler Arbeitskampfmaßnahmen einen Rekordstand.

»Es brodelt bereits ein mikropolitischer Widerstand, von der Sabotage von Wehrpflichtämtern bis hin zu Online-Aktivisten, die den Menschen erklären, wie sie der Mobilisierung entgehen können.«

Heute ist es unwahrscheinlich, dass sich Arbeitskämpfe zu politischen Protesten entwickeln. Dennoch könnten sie, wie der renommierte Forscher Pjotr Bizjukow argumentiert, die Voraussetzungen dafür schaffen, dass andere Formen des politischen Widerstands entstehen.

Denn es brodelt bereits ein mikropolitischer Widerstand, von der Sabotage von Wehrpflichtämtern bis hin zu Online-Aktivisten, die den Menschen erklären, wie sie der Mobilisierung entgehen können. Tatsächlich ist es schwer, den Überblick über die vielen Gruppen zu behalten, die sich nach wie vor organisieren – wenn auch im Untergrund, online oder im Ausland. Wie ich in meinem Buch darlege, bleiben die Erinnerung an eine zukunftszugewandte »Gemeinschaft« (auf Russisch: Obschchnost) und an das Ideal einer erreichbaren (wenn auch unvollkommenen) postkapitalistischen Gesellschaft, die allen Menschen öffentliche Güter zur Verfügung stellt, lebendig. Diese Erinnerungen sind ein dauerhafter politischer Gegenpart für die weitgehend leere Rhetorik des Regimes sowie dessen Unfähigkeit, den Menschen in Russland bessere Zukunftsperspektiven zu bieten.

Selbst Wladimir Putin muss sich dieser Tatsache stellen. Er zeigte sich kürzlich verblüfft über die »erstaunliche« Frage, auf welche positiven Perspektiven sich die Russen nach dem Krieg eigentlich freuen könnten. Sichtlich überrascht versuchte er, die von einem einfachen Bürger gestellte, uralte russische Frage zu beantworten: »Was tun?« Putin interpretierte die Frage als Ausdruck des Bedürfnisses der Menschen, in eine »große Sache« eingebunden zu werden.

Das Land scheint nun in eine Phase der Stagflation einzutreten. Die Illusionen bezüglich der Kriegswirtschaft lösen sich in Luft auf und die Weigerung des Staates, anzuerkennen, dass sein Hauptzweck darin besteht, die soziale Reproduktion seines Volkes zu gewährleisten, könnte den Geduldsfaden der Russen endgültig zum Reißen bringen. In ihrem großen Laboratorium der Enteignung, Ausbeutung und »Entsorgung« von Menschen auf dem Schlachtfeld hat die Avantgarde des autoritären Neoliberalismus die gewöhnlichen Russinnen und Russen lange genug als biopolitischen Abfall behandelt. Nun, vier Jahre nach Beginn eines Krieges, den selbst Russlands Führung nicht mehr erklären kann, gerät diese Elite in eine immer schärfere Konfrontation mit genau diesen Menschen.


Übersetzung von Tim Steins.

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