Diskussion

@kristenghodsee aus Versehen schon gepostet, aber um es kurz zu halten und nicht meinen Draft erneut aufzumachen; in der politischen Verhandelbarkeit, die sich Gruppen zu eigen machen oder geht es darüber hinaus?

@kristenghodsee Und wo ist der Unterschied zwischen Sozialleistungen und Rechten?

@adyzymberi

Hallo Ady, danke für die Frage. Ich glaube eher, dass der Ausgangspunkt falsch wäre, einfach eine linke Neutralitätsinitiative zu entwerfen. Neutralität ist für mich kein sozialistisches Ziel an sich, sondern ein Instrument des Staates, das sehr unterschiedlich ausgestaltet werden kann.

Eine linke bzw. internationalistische Alternative müsste deshalb konkreter bei Aufrüstung, Rüstungsexporten, militärischer Blockintegration und wirtschaftlichen Zwangsmitteln ansetzen, die ganze Bevölkerungen treffen. Ob sich das sinnvoll in einer einzigen Neutralitätsinitiative bündeln lässt, bezweifle ich (bzw. ob eine Initiative das richtige Instrument dafür wäre).

Spannender finde ich die Frage, ob ein einzelner Staat innerhalb einer Weltordnung, die von nationalstaatlicher Konkurrenz, Kapitalinteressen und geopolitischen Machtblöcken geprägt ist, überhaupt dauerhaft eine wirklich internationalistische Außenpolitik betreiben kann. Oder stößt eine solche Politik zwangsläufig an Grenzen, solange die zugrunde liegenden gesellschaftlichen und internationalen Verhältnisse dieselben bleiben? Wie siehst du das?