Samuel Decker
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Texte
Der Kampf um die Schuldenbremse ist der zentrale Konflikt unserer Zeit
Immer wieder wird der Neoliberalismus totgesagt, doch wie sich herausstellt, hat er viele Leben. Mit dem Urteil aus Karlsruhe ist er nun wieder bei Kräften. Doch die Schuldenbremse abzuschaffen, bleibt die Voraussetzung für echten politischen Fortschritt.
Samuel Decker
Friedrich Merz und Christian Lindner sind entschlossen, die Schuldenbremse auch für künftige Generationen zu erhalten.IMAGO / photothek
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Der Kampf um die Schuldenbremse ist der zentrale Konflikt unserer Zeit
Immer wieder wird der Neoliberalismus totgesagt, doch wie sich herausstellt, hat er viele Leben. Mit dem Urteil aus Karlsruhe ist er nun wieder bei Kräften. Doch die Schuldenbremse abzuschaffen, bleibt die Voraussetzung für echten politischen Fortschritt.
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Friedrich Merz und Christian Lindner sind entschlossen, die Schuldenbremse auch für künftige Generationen zu erhalten.IMAGO / photothek
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Mit dem Grundgesetz in den Sozialismus?
Artikel 15 im Grundgesetz erlaubt die Sozialisierung ganzer Wirtschaftszweige. Die Möglichkeit eines demokratischen Übergangs zum Sozialismus scheint hier angelegt zu sein. Aber Vergesellschaftung alleine macht noch kein neues Wirtschaftssystem.
Samuel Decker
Ob das Grundgesetz der Wahrung oder Überwindung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse dient, ist auch eine Frage der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.IMAGO / Future Image.
Ob das Grundgesetz der Wahrung oder Überwindung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse dient, ist auch eine Frage der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.IMAGO / Future Image.
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Texte
Nur ein Gas-Embargo kann Putin stoppen
Die militärische Aufrüstung der Bundeswehr ist sinnlos und gefährlich. In diesen Tagen sollte die Klimabewegung ein Sondervermögen für den Klimaschutz und ein sofortiges Gas-Embargo fordern.
Samuel Decker
Unverbaute Rohre der Pipeline Nord Stream 2IMAGO / Dirk Sattler.
Unverbaute Rohre der Pipeline Nord Stream 2IMAGO / Dirk Sattler.
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Nur ein Gas-Embargo kann Putin stoppen
Die militärische Aufrüstung der Bundeswehr ist sinnlos und gefährlich. In diesen Tagen sollte die Klimabewegung ein Sondervermögen für den Klimaschutz und ein sofortiges Gas-Embargo fordern.
Samuel Decker
Unverbaute Rohre der Pipeline Nord Stream 2IMAGO / Dirk Sattler.
Unverbaute Rohre der Pipeline Nord Stream 2IMAGO / Dirk Sattler.
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Mit dem Grundgesetz in den Sozialismus?
Artikel 15 im Grundgesetz erlaubt die Sozialisierung ganzer Wirtschaftszweige. Die Möglichkeit eines demokratischen Übergangs zum Sozialismus scheint hier angelegt zu sein. Aber Vergesellschaftung alleine macht noch kein neues Wirtschaftssystem.
Samuel Decker
Ob das Grundgesetz der Wahrung oder Überwindung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse dient, ist auch eine Frage der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.IMAGO / Future Image.
Ob das Grundgesetz der Wahrung oder Überwindung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse dient, ist auch eine Frage der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.IMAGO / Future Image.