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Konzerne könnten Staaten bald für Corona-Schutz verklagen – auf »Schadensersatz«

Bald können Investoren Staaten wegen Corona-Maßnahmen vor Schiedsgerichten verklagen. Etwa weil sie den Patentschutz für Medikamente aufgeweicht haben. Wir müssen uns entscheiden: Demokratie oder neoliberale Handelsabkommen.

Bettina Müller

International agierende Anwaltskanzleien beraten Konzerne bereits, wie sie aus der Corona-Pandemie Profit schlagen können.Sean Pollock.

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Harrison Karlewicz

@harrisonkarlewicz vor 4 Jahren

Eine sozialistische Antwort auf die neoliberale Globalisierung

Kapitalkontrollen sind ein notwendiger erster Schritt. Aber wir brauchen noch radikalere Reformen, um einen gerechten Handel und die wirtschaftliche Entwicklung aller Länder zu fördern.

Harrison Karlewicz

Reid Wiseman/NASA.

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Grace Blakeley

@graceblakeley vor 4 Jahren

Die Ruhe vor dem Sturm

Die Lockdowns enden, die Zentralbanken pumpen Geld in die Wirtschaft und die Aktienmärkte erholen sich. Das heißt aber nicht, dass die Wirtschaft auf dem Weg der Besserung ist – im Gegenteil.

Grace Blakeley

Superreiche können sich sicher sein: Egal wie tief die Realwirtschaft fällt – der Staat wird da sein, um die Finanzmärkte wieder anzukurbeln.Bild: Flickr/Rafael Matsunaga.

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Paul Heideman

@paulheideman vor 4 Jahren

Der wichtigste schwarze Sozialist, den keiner kennt

Hubert Harrison war einer der ersten schwarzen Sozialisten in den USA. Sein Lebenswerk zeigt, wie sich der Kapitalismus systematisch des Rassismus bedient, um die arbeitende Klasse zu spalten — und wie wir ihn überwinden können.

Paul Heideman

Hubert Harrison, sitzend links, und die Industrial Workers of the World-Anführerin und Anführer Elizabeth Gurley Flynn und Bill Haywood, sitzend rechts, organisierten 1913 den Paterson-Seidenspinnereistreik.Bild: American Labor Museum.

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Felix Syrovatka

@felixsyrovatka vor 4 Jahren

»Resilienz«: Europas neuester neoliberaler Modebegriff

Das Zauberwort in Krisen lautet »Resilienz«. In der Psychologie steht der Begriff für die Fähigkeit, Unsicherheit zu bewältigen. In der EU dient er dazu, den Ursprung von Krisenfolgen in der fehlerhaften Architektur zu verschleiern.

Felix Syrovatka

Der unschuldig-technisch daherkommende Begriff »Resilienz« ist die neuste Kampfvokabel des neoliberalen Angriffs auf die sozialen Rechte von Arbeitenden und Bürgerinnen.Bild: Flickr/Marco Verch.

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Grzegorz Konat

@grzegorzkonat vor 4 Jahren

Wie es zum Aufstieg der nationalistischen Rechten in Polen kam

In Polen schafft es die nationalistische Rechte nach dem Übergang zum Kapitalismus als einzige Partei, die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu kanalisieren.

Grzegorz Konat

Jarosław Kaczyński ist Vorsitzender der rechtskonservativen Partei PiS und einer der einflussreichsten Politiker des Landes.Wikimedia Commons.

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Maresi Starzmann

@maresistarzmann vor 4 Jahren

Deutschlands koloniale Schuld und der Kampf um Wiedergutmachung

Deutschlands koloniale Vergangenheit ist bis heute ein blinder Fleck. Die Bundesregierung hat Reparationszahlungen an die Opfer des deutschen Kolonialismus bislang abgelehnt. Können die derzeitigen Proteste das ändern?

Maresi Starzmann

Gefangene der Herero- und Nama während des deutschen Kolonialkriegs, 1904-1908.Bild: Wikimedia/Nationalarchiv von Namibia.

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Jason Tebbe

@jasontebbe vor 4 Jahren

Viktorianer des 21. Jahrhunderts

Im 19. Jahrhundert gab sich die Bourgeoisie moralisch überlegen, um ihre Klassenherrschaft zu legitimieren – heutige Eliten tun dies immer noch.

Jason Tebbe

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Adam J. Sacks

@adamjsacks vor 4 Jahren

Der Sozialismus ist für die Menschen da

Das Ziel des Sozialismus ist so einfach wie schön: Alle Menschen werden von Herrschaft befreit, verkümmerte Träume und Entfremdung werden ersetzt durch menschliche Entfaltung und grenzenlose Kreativität.

Adam J. Sacks

»Mädchen mit Lilien«, Diego Rivera, Ölgemälde, 1942Flickr/Joaquín Martínez.

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Curtis Atkins

@curtisatkins vor 4 Jahren

Die Internationale des Kapitals

In den 1990ern begannen Bill Clinton und andere Führungsfiguren der Demokratischen Partei damit, ihre Ideologie des Dritten Wegs auf der ganzen Welt zu verbreiten und damit die Sozialdemokratie in vielen Ländern grundlegend zu verändern.

Curtis Atkins

Bill Clinton und Tony Blair als entscheidende Figuren des »Dritten Wegs«.CC-BY-SA Center for American Progress .

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Ralf Hoffrogge

@ralfhoffrogge vor 4 Jahren

Das Dilemma des Radikalismus: Werner Scholem (1895–1940)

Vor 80 Jahren wurde Werner Scholem, Führungsfigur des »ultralinken« Flügels der Kommunistischen Partei Deutschlands, im Konzentrationslager Buchenwald ermordet. Was bleibt von seinem Erbe?

Ralf Hoffrogge

Ein Porträt von Werner Scholem. Das Foto stammt von dem bekannten Literaturkritiker Franz Pfemfert.Bild: Karl Dietz Verlag.

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Alexander Brentler

@alexanderbrentler vor 4 Jahren

Generationenkrieg ist Klassenkampf für Dumme

Es sind die Reichen, nicht die Alten, die uns die Zukunft stehlen.

Alexander Brentler

Keine Generation sollte auf die andere hinabblicken - Oma mit ihrem Enkel in Leningrad 1990.Brian Kelley / Flickr.

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Paris Marx

@parismarx vor 4 Jahren

Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt, um Airbnb abzuschaffen

Airbnbs Geschäft brach in der Pandemie zusammen – mit großem Leerstand genau dort, wo die Wohnungskrise am schlimmsten ist. Jetzt ist der Moment, gegen Airbnb vorzugehen und Wohnraum in öffentliches Eigentum zu überführen.

Paris Marx

Airbnb-Wohnungen wie diese in Wien blieben während der Corona-Pandemie leer.Flickr/Dmitry Djouce (CC 2.0).

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Nancy Fraser

@nancyfraser vor 4 Jahren

Vom progressiven Neoliberalismus zu Trump

Trump ist das Poster Child einer globalen Krise. Lösen kann sie nur die Linke.

Nancy Fraser

Die Gesichter des progressiven Neoliberalismus: dazu gehören die Clintons ebenso wie Justin Trudeau oder Robert Habeck.O. Rauch.

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Paul Heideman

@paulheideman vor 4 Jahren

Um rassistische Ungleichheit zu bekämpfen, müssen wir die Macht der Konzerne angreifen

Unternehmen sind in der amerikanischen Gesellschaft hauptsächlich für rassistische Ungleichheit verantwortlich. Das liegt nicht daran, dass sie nicht genug darüber nachgedacht hätten, sondern weil ihr Profitstreben über allem steht – auch dem Leben schwarzer Menschen.

Paul Heideman

Stephen Schwarzman, Mitbegründer, Vorsitzende und CEO von Blackstone.Bild: Flickr/Web Summit.

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Ines Schwerdtner

@inesschwerdtner vor 4 Jahren

Das war’s mit der Eskabolation

Mit der Ernennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten setzt die SPD-Parteilinke auf eine Strategie, die scheitern wird.

Ines Schwerdtner

Sie kamen, um die Partei zu retten – und kürten dann einstimmig Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten. Nach nur acht Monaten ist die Eskabolation vorbei.Collage. Material: BMF, Olaf Kosinsky.

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Julia Damphouse

@juliadamphouse vor 4 Jahren

Berliner für Bernie

Der Parteitag der US-Demokraten hat begonnen. Trotz der Niederlage von Bernie Sanders werden über 1.000 Delegierte aus dem Bernie-Sanders-Lager teilnehmen. Mit dabei sind zwei Berliner.

Julia Damphouse

»Germany for Bernie« in Berlinprivat.

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Helmut Reinicke

@helmutreinicke vor 4 Jahren

»Runter nach Mississippi«

Während der Rassentrennung reiste Soziologe Helmut Reinicke als junger Student in die USA. Im »Freedom Summer« 1964 schlossen sich Tausende Studierende dem Kampf der Schwarzen um Bürgerrechte an – ein Zeitzeugenbericht.

Helmut Reinicke

Helmut Reinicke (3. von links) mit Aktivistinnen und Aktivisten des »Freedom Summer«privat.

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Raul Zelik

@raulzelik vor 4 Jahren

Wie gelingt eigentlich »sozialer Fortschritt«?

Linke Regierungen treffen auf einen feindlichen Staatsapparat. Soziale Reformen gab es dennoch – erkämpft nicht von progressiven Regierungen, sondern von den unteren Klassen selbst, wie die letzten 150 Jahre zeigen.

Raul Zelik

Mosaik-Detail in Charkiw, Ukraine.Flickr/Adam Jones.

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Anne Zetsche

@annezetsche vor 4 Jahren

Rekommunalisiert die Schulreinigung!

Die Initiative »Schule in Not« arbeitet in Berlin daran, die Schulreinigung in die öffentliche Hand zurückzuführen. Dazu hat sie der Sparpolitik den Kampf angesagt. Zwei Aktive berichten.

Anne Zetsche

Demonstration für »Saubere Schulen«Ina Sendfeld.