Es ist leicht, über den Rückzug von Andreas Babler als Vorsitzender der österreichischen Sozialdemokratie zu schreiben, wenn man der Meinung ist, dass auch in Österreich in den nächsten Jahren primär Politik für Vermieterinnen, rechtsoffene Politikberater und schwerreiche Verlegerfamilien gemacht werden soll. Dann könnte man sich hämisch darüber freuen, dass der linkeste Parteichef der letzten Jahrzehnte genauso würdelos abgesägt wurde wie alle seine Vorgänger seit 2016. Viele Journalistinnen und Journalisten haben das in den vergangenen Tagen zur Genüge getan.

Aber es ist schwer, über den Rückzug von Andreas Babler zu schreiben, wenn man das linke Projekt in Österreich nicht aufgegeben hat. Selbst dann, wenn man sich nie Illusionen darüber gemacht hat, wie schwer es wird, es innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie umzusetzen. Denn Babler musste seinen Posten als Parteichef nicht räumen, weil er seine Versprechungen aus dem SPÖ-Vorwahlkampf 2023 – wer erinnert sich an Vermögenssteuer und Arbeitszeitverkürzung? – nicht umgesetzt hat. Er musste gehen, weil der rechte Flügel seiner Partei Seite an Seite mit der Presse einen Führungswechsel erzwang. Weil er sich in den vergangenen Monaten mit dem Geschäftsmodell des österreichischen Boulevard anlegte und sein Auftreten als Linker den behäbigen Länderchefs ein Dorn im Auge war. Und weil es ihm nie gelang, innerhalb der SPÖ die Gegenmacht aufzubauen, die es für seine angestrebte Kurskorrektur gebraucht hätte. Der Linksruck, der ihm oft kritisch vorgeworfen wurde, übersetzte sich nie in konkrete Politik.

Viel Feind, viel Ehr

Offiziell regte sich in den letzten Monaten innerhalb der Sozialdemokratie der Unmut darüber, dass die einstige Volkspartei in Umfragen nur noch bei rund 15 Prozent steht und damit in die Bedeutungslosigkeit abzusinken droht. Das auf Andreas Babler zu schieben, ist naheliegend: Er war von Beginn an kein beliebter Politiker, mit ihm als Spitzenkandidaten fuhr die SPÖ das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. 

Aber seine Startbedingungen waren auch alles andere als optimal: Babler wurde ohne Momentum ein paar Tage zu spät ins Amt gehieft, weil eine falsche Stimmauszählung am SPÖ-Parteitag 2023 versehentlich seinen innerparteilichen Konkurrenten Hans Peter Doskozil zum Parteivorsitzenden kührte. Das Narrativ der tollpatschigen Sozialdemokratie war gesetzt – nicht zu Unrecht. Bablers zu Beginn oft unbeholfenes Auftreten trug nicht dazu bei, diese Erzählung zu entkräften. 

»Dass ein linkes Projekt die bürgerliche und Konzernpresse gegen sich hat, ist nicht überraschend. Die Kronenzeitung hat noch gegen jeden SPÖ-Vorsitzenden der letzten Jahre agitiert.«

Entgegen der öffentlichen Medienmeinung hatte seine Unbeliebtheit aber wenig damit zu tun, dass er sich für ein ökonomisches Programm aussprach, das der arbeitenden Mehrheit in Österreich zugutekommen würde. Sie lag vielmehr daran, dass es ihm nicht gelang, dieses Programm zu seinen Gunsten zu nutzen. Bablers vergleichsweise linker Kurs machte ihn zu einem populären innerparteilichen Oppositionspolitiker, aber als Parteichef löste sich diese Energie quasi über Nacht in Luft auf. Mit seinem oft zögerlichen und defensiven Auftreten bot er der Presse eine einfache Angriffsfläche, die diese gnadenlos zu nutzen wusste.

Insbesondere in den letzten Monaten sah er sich mit einer regelrechten Kampagne konfrontiert. An der beteiligten sich nicht nur Boulevardmedien wie Kronenzeitung und Heute, die beide der millionenschweren Verlegerfamilie Dichand gehören, sondern auch »Qualitäts«-Medien wie die Kleine Zeitung, die erst vor wenigen Wochen einen Text über die angebliche Bevorzugung von Bablers Vater im Krankenhaus veröffentlichte. Die Geschichte stellte sich schon nach kurzer Zeit als eine Nebelkerze heraus. 

Dass ein linkes Projekt die bürgerliche und Konzernpresse gegen sich hat, ist nicht überraschend. Die Kronenzeitung hat noch gegen jeden SPÖ-Vorsitzenden der letzten Jahre agitiert. Dahinter stehen klare ökonomische Interessen, insbesondere im Fall von Babler: Die millionenschwere Dichand-Familie erkennt in einem SPÖ-Chef, der sich im Laufe seiner politischen Karriere immer vehement für Erbschafts- und Vermögenssteuern aussprach, notwendigerweise einen politischen Gegner. Selbst dann, wenn er sie schlussendlich gar nicht einführen kann. Als Medienminister wollte Babler zudem Qualitätsstandards für die Presseförderung einführen. Die Regierungsinserate, die seit Jahrzehnten Teil einer von allen geduldeten Medienkorruption sind, hat er bereits gekürzt. 

Im Grunde funktionierte das System bisher so: Wer auch immer gerade regiert, vergibt enorme Summen für öffentliche Inserate an Zeitungen – insbesondere an Boulevardmedien wie die Kronenzeitung. Im Gegenzug erwartet die Regierung eine wohlwollende Berichterstattung. Hätte Babler diesem Wirken einen Riegel vorgeschoben, wäre das ein Beitrag zur Demokratisierung der Medien gewesen. Von seinem Vorhaben hätten auch unabhängige Projekte profitiert, die anders als die meisten österreichischen Medien nicht den Dichands, der Kirche oder der Raiffeisenbank gehören.

Dass sich dagegen Widerstand regte, war erwartbar. Aber schlechte Berichterstattung ist nicht per se ein Problem. Es gibt Momente, in denen schlechte Presse einem nützen kann: Wenn man als Systemopposition wahrgenommen wird, die Polarisierung zu seinem eigenen Vorteil nutzt und eine starke Bewegung hinter sich hat, die einen durch die Wochen der Kampagnen trägt. So ähnlich ist das aktuell bei der Linkspartei in Berlin zu beobachten. 

Aber anders als Die Linke versteht sich die SPÖ als staatstragende Partei und Babler wurde irgendwann nicht mehr nur als gefährlicher Linker gezeichnet, sondern als Loser, der sich nicht durchsetzen kann. Und ebenso anders als in Berlin verstummte die Bewegung hinter ihm schon nach kurzer Zeit. Die Tausenden von Menschen, die in die SPÖ eintraten, um ihn zum Parteichef zu machen, wurden nicht aktiv eingebunden. Viele von ihnen hat man vielleicht auch einfach nicht in der Partei gewollt. Und so stand er schon nach kurzer Zeit alleine im Sturm, während sich immer weniger seiner Weggefährten öffentlich zu ihm bekennen wollten. 

»Statt progressiven Reformvorhaben kam ein Sparpaket, das auf den Schultern der arbeitenden Menschen verteilt wurde.«

Es hat nicht geholfen, dass von Bablers Versprechen, die Sozialdemokratie wieder sozialdemokratisch zu machen, schon nach kurzer Zeit kaum mehr als leere Worte blieben. Denn sein Regierungsprojekt mit ÖVP und NEOS hat sich im Grunde einem Weiter-wie-bisher verschrieben. Statt progressiven Reformvorhaben kam ein Sparpaket, das auf den Schultern der arbeitenden Menschen verteilt wurde. So breit, dass jeder etwas spürte, aber kaum jemand hart genug, um sich wirklich lautstark dagegen zu organisieren – ausbalancierte Austerität auf österreichisch statt klassenkämpferischer Sozialdemokratie. 

Insbesondere jener Flügel innerhalb der SPÖ, der ein solches Vorhaben normalerweise lautstark kritisierte, musste es nun öffentlich verteidigen. Denn schließlich war einer ihrer prominentesten Vertreter plötzlich an die Parteispitze gekommen. Dass sich viele von Bablers frühen Unterstützenden zurückgezogen haben, ist in diesem Kontext nachvollziehbar. Nichts zerstört eine begeisterte Bewegung so schnell wie Regierungsverantwortung in einer Rezession. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass in Bablers Umfeld wohl niemand eine Ahnung davon hatte, wie man Ideen in politische Praxis verwandelt. 

Wer kann seine Fußstapfen füllen?

Diese Ausgangslage machte es leicht, seinen Abgang in den letzten Wochen herbeizuschreiben. Gleichzeitig wirkte das innerparteiliche Vorgehen gegen ihn so dilettantisch, dass es selbst abgehärtete Beobachterinnen der österreichischen Innenpolitik überraschte: Quasi über Nacht kündigte der Medienmanager Gerhard Zeiler an, die SPÖ künftig führen zu wollen. Zeiler lebt seit Jahren in New York, er ist dort als CEO von Warner Media International tätig – ein schwerreicher Unternehmer, der sich kurz vor der Pension noch einmal politisch betätigen möchte. Auf den ersten Blick wirkte sein Vorstoß wie ein Versuch der wirtschaftsliberalen Fraktion innerhalb der Sozialdemokratie, wieder zu mehr Einfluss zu kommen. Aber selbst aus diesem Flügel wollte sich öffentlich niemand so richtig hinter ihn stellen. 

Das liegt auch an Zeilers Kampagne, die sich vollkommen aus der Zeit gefallen anfühlte. Der 71-jährige hatte weder einen Social-Media-Auftritt noch eine Website. Er verkündete sein Vorhaben stattdessen in einem Interview mit der Krone-»Star«-Interviewerin Conny Bischofberger, als würde Österreich noch in den 1990ern feststecken. Als er wenige Tage später doch versuchte, so etwas wie ein Programm zu präsentieren, griff er dafür auf die Maxime des größten Sozialdemokraten der österreichischen Nachkriegszeit, Bruno Kreisky, zurück: Leistung, Aufstieg, Sicherheit. Aber wie genau dieser Aufstieg in Zeiten von Rezession und multiplen Krisen gelingen soll, beantwortete er nicht. 

Dass Zeiler wirklich SPÖ-Chef werden würde, glaubte schon zu Beginn der Kampagne niemand. Und nach dem angekündigten Rückzug von Babler taucht sein Name primär in Nebensätzen auf. Stattdessen dürfen Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Geschäftsführer Philipp Kucher die SPÖ noch bis Jahresende gemeinsam mit Babler führen. Rund um den Jahreswechsel wird Babler seine Rolle als Vizekanzler an Finanzminister Markus Marterbauer abgeben, aber wer langfristig an der Spitze der SPÖ stehen soll, ist dann noch immer ungeklärt. 

Denn Marterbauer, der von allen Seiten bekniet wird, die Rolle einzunehmen, unterzieht sich aktuell einer Chemotherapie. Er hat Angebote nach mehr innerparteilicher Verantwortung bis vor Kurzem nachvollziehbarerweise aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt. Jene, die Babler um jeden Preis loswerden wollen, haben es also versäumt, einen fixen Gegenkandidaten aufzubauen. Aus dem rechten Flügel in den Bundesländern findet sich niemand, der die SPÖ aus ihrer selbstverschuldeten Krise führen möchte. Und selbst wenn, dann wäre der Richtungsstreit, in dem sich die Partei seit Jahren befindet, immer noch nicht geklärt.

»Rechte Arbeiterinnen und Arbeiter haben inzwischen ein Potpourri an Parteien, zwischen denen sie wählen können. Linke werden sich hingegen zunehmend selbst überlassen.«

Denn wie so viele andere europäische Parteien ringt auch die SPÖ um die Frage, wie eine Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert aussehen kann. Wie bleibt sie relevant, wenn ihre ursprüngliche Basis Schritt für Schritt verschwindet? Und wie gelingt es ihr, die Mehrheiten, die es für viele ihrer Forderungen gibt, auch in ein politisches Programm umzusetzen, das von den Menschen angenommen wird? 

In der öffentlichen Debatte geht es bei diesem Richtungsstreit zumeist darum, ob man progressive Positionen im Bereich der Migration aufgeben soll, um Menschen von der FPÖ zurückzugewinnen. Dabei findet zwischen diesen beiden Parteien schon seit Jahren kein nennenswerter Wähleraustausch mehr statt. Vielmehr haben rechte Arbeiterinnen und Arbeiter inzwischen ein Potpourri an Parteien, zwischen denen sie wählen können. Linke werden sich hingegen zunehmend selbst überlassen.

Opfer des eigenen Erfolgs

Die SPÖ hatte nach 1945 nie wirklich das Ziel, gesellschaftliche Konflikte zuzuspitzen oder gar offensiv klassenkämpferisch aufzutreten. Stattdessen setzte sie auf Stabilität und sozialen Ausgleich. Das Credo war: Je stärker die Organisationen der Arbeiterbewegung institutionalisiert werden, umso mehr lässt sich für die arbeitende Bevölkerung erreichen. 

Über weite Teile der Zweiten Republik erweist sich diese Einschätzung als zutreffend – trotz einer kulturellen rechten Hegemonie hat Österreich bis heute einen der stärksten Sozialstaaten Europas. Die starke Institutionalisierung, etwa von Gewerkschaften im Rahmen der Sozialpartnerschaft, sorgte dafür, dass die SPÖ im europäischen Vergleich länger stabil blieb als andere sozialdemokratische Parteien. Sie sicherte ihr eine solide Wählerklientel und verhinderte Abspaltungen. Aber der Korporatismus der österreichischen Sozialdemokratie ist neben diesem Segen auch ein Fluch.

Denn obwohl die Sozialpartnerschaft für bürgerliche Politik schon immer nützlich war, um im Zweifel auch unliebsame Projekte durchzuboxen, spitzt sich dieser Konflikt in der Gegenwart so zu, dass es für die arbeitende Bevölkerung mit einer ausgleichenden Kompromissbereitschaft immer weniger zu holen gibt. Es waren die Sozialpartner, die der Regierung dabei halfen, ihr Sparpaket abzuwickeln. Und es war die Regierungsbeteiligung der SPÖ, die jede Lebensstandardverschlechterung in den letzten Jahren mitverursachte. Der viel gelobte österreichische Kompromiss hat die FPÖ in Umfragen auf über 35 Prozent katapultiert.

Aber innerhalb der Sozialdemokratie will sich kaum jemand  die großen ideologischen Fragen zu ihrer Zukunft stellen. Es gibt keine öffentliche Debatte darüber, wie die SPÖ wieder dafür sorgen könnte, dass sie Politik für die Mehrheit der arbeitenden Menschen in diesem Land macht. Und genauso wenig gibt es eine selbstkritische Auseinandersetzung damit, dass sie Mitverantwortung an vielen Dingen trägt, die das Leben in den vergangenen Jahren aktiv teurer und anstrengender gemacht haben.

»Die Zukunft der Partei kann nicht auf den Schultern einer Einzelperson lasten; sie braucht eine umfassende Erneuerung.« 

Statt diese Fragen zu klären, hofft die SPÖ, dass Finanzminister Markus Marterbauer nächstes Jahr bereit – und gesund genug – ist, die Partei zu übernehmen. Der linke Keynesianer ist mit Abstand der beliebteste Regierungspolitiker. Es war vielleicht Bablers größter Erfolg, Marterbauer für sein Regierungsteam zu gewinnen. Im besten Fall gelingt es Marterbauer mit seiner ruhigen und pragmatischen Art, die Sozialdemokratie noch ein paar Jahre stabil zu halten. Aber die Zukunft der Partei kann nicht auf den Schultern einer Einzelperson lasten; sie braucht eine umfassende Erneuerung. 

Dass Werner Faymann, Christian Kern, Pamela Rendi-Wagner und nun auch Andi Babler allesamt von ihrem Funktionärskorps dazu gedrängt wurden, die gleiche Politik zu machen, nur um am Ende doch aus dem Amt gejagt zu werden, spricht dafür, dass die verkrusteten Strukturen der SPÖ diesen politischen Wandel nur noch schwer zulassen.