Den Begriff »Populismus« zu definieren, ist bekanntermaßen schwierig – vor allem, weil die Definition von der eigenen ideologischen Orientierung abhängt. Liberale jedenfalls verabscheuen den Populismus. Sie betonen gerne, er basiere auf einer rhetorischen Konstruktion von »den Menschen« oder auch »dem Volk« im Gegensatz zu einem äußeren Feind – seien es nun Migranten oder reiche Eliten. Liberale betrachten den Populismus daher als eine spaltende, gefährliche und grundsätzlich irrationale Politik, die um jeden Preis verhindert werden muss.

Das Problem bei einer solchen Definition ist, dass in Wahrheit alle politischen Narrative darauf beruhen, Trennlinien zwischen den »Guten« und den anderen, dem Feind, zu ziehen. Auch Liberale haben einen klaren Feind: die Populisten.

Diese antipopulistische Haltung lässt sich bis zu den Ursprüngen des liberalen Denkens zurückverfolgen. Schon J. S. Mill warnte in seinem Werk On Liberty vor einer »Tyrannei der Mehrheit«. Im Zuge des Aufstiegs des Neoliberalismus in den vergangenen Jahren hat sich die liberale Angst vor dem Populismus gewandelt. Heutige Liberale sind der Ansicht, die meisten Bereiche des gesellschaftlichen Lebens sollten nach der Logik des Marktes geregelt werden. Technokraten sind demnach dafür zuständig, die Regeln des Wettbewerbs festzulegen und zu überwachen. Stimmungen innerhalb der Bevölkerung dürfen diese Spielregeln nicht beeinflussen oder gar beeinträchtigen.

»Nach dem Selbstbild der Liberalen sie sind die Nerds, die das Vernünftige, aber Uncoole tun, während die coolen Populisten-Kids sie schikanieren.«

Daher stehen moderne Liberale einer populistischen Politik äußerst misstrauisch gegenüber. Wenn man dieses Misstrauen wohlwollend interpretieren möchte, sind sie der Ansicht, dass die Regeln der Märkte und der Demokratie fragil sind und daher von Menschen beschützt werden müssen, die deren Funktionsweise verstehen. Populistische Versuche, die Menschen gegen einen äußeren Feind zu mobilisieren, würden demnach zu suboptimalen politischen Entscheidungen führen – sei es eine übermäßige Besteuerung der Reichen oder eine starre Beschränkung der Einwanderung. Eine weniger wohlwollende Interpretation ist: Diese Liberalen glauben schlichtweg, dass die große Mehrheit der Menschen nicht versteht, was gut für sie ist. Deswegen müsse sie von einer aufgeklärten Technokratie geführt und gelenkt werden.

Ein Hohlraum im Herzen der Demokratie

Diese Sichtweise zeigte kürzlich die Kongressabgeordnete der US-Demokraten Haley Stevens, die während ihres Wahlkampfs gegen den linkspopulistischen Kandidaten Abdul El Sayed gegen die »coolen Kids« wetterte, die sich im Internet über sie »lustig machen«. Stevens sah sich dabei als die kluge, aber uncoole Streberin, die sich gegen die coolen, aber dummen Bullies wehren muss, die sie wegen ihrer guten Noten hänseln. Das fasst das Selbstbild der Liberalen ziemlich gut zusammen: Sie sind die Nerds, die das Vernünftige, aber Uncoole tun, während die coolen Populisten-Kids sie schikanieren.

Dieses Opfer-Narrativ mag dem liberalen Establishment ein beruhigendes Gefühl geben. Doch es verschleiert mehr, als es wirklich erklärt. Die Entwicklung der liberalen Ideologie ist untrennbar mit der Entwicklung kapitalistischer Gesellschaftsverhältnisse verbunden. Sie entstand als Ideologie einer aufstrebenden Klasse von Industriellen und Kaufleuten, die das Joch der aristokratischen Herrschaft abschütteln wollten. Sie gaben vor, individuelle Rechte sowie eine in ihrer Macht begrenzte, repräsentative Regierung und freien Handel zu wünschen. In Wirklichkeit waren Rechte und Stimmrechte an den Besitz von Eigentum gebunden, war die Regierungsmacht nur dann begrenzt, wenn es um den Schutz der Armen ging, und funktionierte der Freihandel ganz problemlos Hand in Hand mit Imperialismus und Kolonialismus.

Mit anderen Worten: Der Liberalismus bedeutete nicht das Ende der Herrschaft durch Eliten – er ermöglichte es lediglich der aufstrebenden Kapitalistenklasse, die Macht mit der bestehenden Aristokratenklasse zu teilen. Dabei war es wichtig, die Möglichkeiten »der Massen«, an demokratischer politischer Mitbestimmung teilzunehmen, strikt einzuschränken.

»Linke wie rechte Populisten versuchen, das jeweilige Thema, für das sie eine Mehrheit haben, zu dem zentralen politischen Thema im Wahlkampf zu machen.«

Zunächst wurden die politischen Beteiligungsmöglichkeiten der breiten Masse also eingeschränkt, indem Wahlrecht sowie individuelle Rechte beschnitten wurden. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren derartige Beschränkungen nicht mehr tragbar und es begann das Zeitalter der Massenpolitik. In den 1980er Jahren trat dann der Neoliberalismus auf den Plan, um die politische Massenbeteiligung wieder einzuschränken, zugunsten einer Technokratie. Ganze Bereiche der Regierungsführung – vor allem mit Blick auf die Steuerung der Wirtschaft – wurden nun als exklusive Domäne von »Fachleuten« angesehen und in diesem Zuge von einer demokratischen Rechenschaftspflicht weitgehend abgeschottet.

Die neoliberale Technokratie schuf einen Hohlraum im Herzen der demokratischen Politik: Liberale Technokraten wurden mit der Verantwortung für diverse wirtschaftspolitische Bereiche betraut – von der Geldpolitik über die Finanzregulierung bis hin zum Arbeitsrecht. Wenig überraschend kamen ihre Entscheidungen den am besten organisierten und mächtigsten Interessengruppen, die über privilegierten Zugang zu den Machtzentren verfügten, zugute.

Im Neoliberalismus spiegelten politische Entscheidungen in vielen Schlüsselbereichen nicht mehr die Präferenzen der Bevölkerung wider. Populäre politische Maßnahmen wurden immer wieder mit der Begründung abgelehnt, sie seien nicht mit den Prinzipien des Marktes vereinbar. Dieser antidemokratische Kurs hat dazu geführt, dass heute beispielsweise 80 Prozent der Menschen im Vereinigten Königreich eine Verstaatlichung der Wasserversorgungsunternehmen befürworten, die großen politischen Parteien es jedoch rundweg ablehnen, einen solchen Schritt auch nur ansatzweise in Betracht zu ziehen.

Die Befürworter einer populistischen Politik – sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des politischen Spektrums – sehen den Populismus als eine Antwort auf diese Aushöhlung der Demokratie. Denn die bisherige Führung mit Verweis auf angeblich neutrale »Experten« bedeute in Wirklichkeit die Herrschaft einer korrupten und nicht rechenschaftspflichtigen Elite, die sich einer technokratischen Sprache bedient, um politische Maßnahmen einzuführen, die vor allem ihr selbst und ihren Geldgebern zugutekommen.

Populisten lehnen eine solche Herrschaft der Experten ab und betonen stattdessen, die Politikgestaltung müsse den »Willen des Volkes« widerspiegeln. Da der »Wille des Volkes« jedoch ein recht vager Begriff ist, mobilisieren populistische Politikerinnen und Politiker in der Praxis Menschen, indem sie weitgehend beliebte Maßnahmen in einigen wenigen Bereichen fordern – und alle anderen Bereiche ignorieren.

Was die Menschen wollen

Ich würde argumentieren, der Populismus ist (wieder) auf dem Vormarsch, weil populistische Politiker von links wie von rechts ein einfaches Versprechen machen: Sie werden den Menschen das geben, was sie tatsächlich wollen. Wie beschrieben, räumt eine populistische Bewegung dabei einem begrenzten Politikbereich Vorrang ein – beispielsweise Lebenshaltungskosten oder Migration – und verspricht, in diesem Bereich einfach das zu tun, was die große Mehrheit der Menschen möchte.

Ein linkspopulistisches Projekt kann entsprechend darauf aufbauen, dass die große Mehrheit der Menschen niedrigere Lebenshaltungskosten, höhere Löhne und eine Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich wünscht. Die Rechte kann ein populistisches Projekt darauf gründen, dass die meisten Menschen im Westen eine Begrenzung der Zuwanderung, ein hartes Vorgehen gegen Kriminalität und eine entschlossene Verteidigungspolitik fordern.

Einige Vertreterinnen und Vertreter der Linken argumentieren, linker Populismus sei nicht mit rechtem Populismus vergleichbar. Schließlich agierten rechte Populisten in der Regel als Zuarbeiter für die Elite, die vom jahrzehntelangen Neoliberalismus profitiert hat. Indem Rechtspopulisten bei Themen wie Kriminalität und Migration populäre, aber stark spaltende Maßnahmen in den Vordergrund stellen, gelinge es ihnen, den Kulturkampf zu verstärken und gleichzeitig kapitalfreundliche Wirtschaftspolitik durch die Hintertür einzuschleusen.

»Die Rechtspopulisten in den USA gaben den Menschen, was sie wollten – doch dann wurde den Menschen klar, dass sie eigentlich etwas anderes wollten.«

Das ist natürlich richtig. Doch ich halte das nicht für ausreichend, um rechten und linken Populismus voneinander zu trennen. Denn in gewisser Weise verfolgt die Linke ein ähnliches Vorhaben: Hier besteht der Plan darin, die Aufmerksamkeit der Menschen immer wieder auf Themen wie Ungleichheit und Lebenshaltungskosten zu lenken, um sie dazu zu bewegen, für linke Parteien zu stimmen, die dann eine insgesamt progressive Sozialpolitik einführen, für die es bislang oft keine klare Mehrheit gab.

Sowohl linke als auch rechte Populisten mobilisieren die Menschen also auf Basis bestehender Mehrheiten für bestimmte politische Vorschläge; sei es eine Vermögenssteuer oder strengere Grenzkontrollen. Sie versuchen, das jeweilige Thema, für das sie eine Mehrheit haben, zu dem zentralen politischen Thema im Wahlkampf zu machen.

Ein wichtiger Unterschied besteht allerdings darin, dass der Zuspruch zu Themen aus der rechten Ecke kleiner ist als bei linken. So sind beispielsweise 52 Prozent der Menschen der Meinung, dass die Einwanderungszahlen im Vereinigten Königreich reduziert werden sollten, aber 70 Prozent befürworten eine »Mansion Tax« auf Villen. 

Daher muss die Rechte stärker auf Ablenkung und Verschleierung setzen. Sie muss die Menschen davon abhalten, über Ungleichheit und ein bezahlbares Leben zu sprechen, indem sie die Medien mit Kulturkampfthemen flutet. Damit ist sie in der Regel recht erfolgreich, weil sie über weitaus größere finanzielle Mittel verfügt.

Vom Populismus zur Bewegung

Das Hauptproblem der populistischen Strategie besteht darin, dass sich die Frage, »was die Menschen wirklich wollen«, im Laufe der Zeit wandelt. So sind beispielsweise in den USA heute nur noch 29 Prozent der Bevölkerung der Meinung, die Zuwanderung müsse reduziert werden. 2024 hatte dieser Wert noch bei 55 Prozent gelegen. Gleichzeitig betrachten heute 95 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner die Entwicklung der Lebenshaltungskosten als »schwere nationale Krise«. Man könnte sagen: Die Rechtspopulisten in den USA gaben den Menschen, was sie wollten – doch dann wurde den Menschen klar, dass sie eigentlich etwas anderes wollten.

Das ist der große Haken an populistischer Politik: Populismus ist reaktiv; er reagiert auf bestehende Mehrheitsmeinungen bei bestimmten Themen, kann aber keine neuen Mehrheiten schaffen. Anders gesagt: Populisten tun sich schwer damit, Unterstützung für politische Maßnahmen zu generieren, die die Menschen nicht ohnehin schon befürworten. Deshalb haben Rechtspopulisten Probleme bei Themen wie Bezahlbarkeit und linke Populisten bei Themen wie Migration. Anstatt Mehrheiten aufzubauen, vermeiden sie es einfach, über die Themen zu sprechen, für die sie keine mehrheitliche Unterstützung haben.

Ich betrachte populistische Politik daher als eine Waffe im Arsenal der Linken, aber nicht als Allheilmittel. Die Wahl linker Kandidatinnen und Kandidaten aufgrund derer linkspopulistischen Botschaft kann sowohl eine Bewegung mobilisieren als auch dazu beitragen, echte politische Erfolge zu erzielen. Doch populistische Wahlpolitik allein wird uns nur bis zu einem gewissen Punkt bringen. Denn nochmals: Populisten können lediglich auf das reagieren, woran die Menschen bereits glauben; sie sind nicht besonders gut darin, Meinungen zu ändern. Und wir müssen bei vielen Themen Meinungen ändern.

»Menschen lassen sich nicht durch abstrakte Argumente überzeugen. Sie ändern ihre Meinung, weil sie eine vertrauensvolle Beziehung zu jemandem mit einer anderen politischen Überzeugung aufgebaut haben.«

Die Meinungen der Menschen aktiv zu ändern – anstatt darauf zu warten, dass äußere Ereignisse dies tun – ist sehr schwierig. Wie die Politologin Sarah Stein Lubrano in ihrem großartigen Buch Don’t Talk about Politics gezeigt hat, fällt eine solche Meinungsänderung schwer, weil eine persönliche Meinung zu politischen Themen den Kern der eigenen Identität bildet. Wenn Menschen ihre Meinung doch ändern, dann meist nicht, weil sie ein besonders überzeugendes Argument oder die Rede einer besonders charismatischen Politikerin gehört haben.

Manchmal, wie im obigen Beispiel zur Migration in den USA, ändern Menschen ihre Meinung aufgrund realer Ereignisse – etwa, wenn sie miterleben, wie ihre Nachbarn von ICE-Beamten aufgegriffen werden. Die Linke kann sich aber nicht darauf verlassen, dass Ereignisse die Meinungen der Menschen für uns ändern. Wir müssen lernen, wie man überzeugt. Und Lubranos Buch zeigt, dass Menschen sich nicht durch abstrakte Argumente überzeugen lassen: Sie ändern ihre Meinung, weil sie eine vertrauensvolle Beziehung zu jemandem mit einer anderen politischen Überzeugung aufgebaut und ihre Ansichten im Zuge der Vertiefung dieser Beziehung abgemildert haben.

Es gibt keinen Ersatz für diese Art eines von der Basis ausgehenden, beziehungsorientierten Aufbaus von Bewegungen. Ja, populistische Wahlkampagnen können die große Mehrheit für höhere Löhne, niedrigere Lebenshaltungskosten und höhere Steuern für die Reichen mobilisieren – und in geringerem Maße sogar für Antiimperialismus. Doch mit Populismus allein lassen sich keine Bewegungen aufbauen, die in der Lage sind, die Meinung der Menschen (und ihr entsprechendes Verhalten) langfristig zu wandeln.

Bei einem solchen breiten und tiefgreifenden Aufbau von Bewegungen geht es nicht nur darum, Menschen für eine progressive Sozialpolitik zu gewinnen. Es geht darum, starke und wirkmächtige Bewegungen zu schaffen, die in der Lage sind, alle linken politischen Ziele zu verteidigen, auch die aktuell weniger populären. Der Aufbau von Bewegungen ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Sozialismus. Das ist deutlich komplizierter als Linkspopulismus – aber es ist der einzige Weg, wie man echtes Klassenbewusstsein schafft.

Übersetzung von Tim Steins.

Dieser Text erschien zuerst auf Grace Blakeleys Substack.