Streicht der Ukraine die Schulden
Während die Ukraine gegen die verheerende russische Invasion ankämpft und bereits über 1,5 Millionen Menschen das Land verlassen haben, um Schutz vor dem Krieg zu suchen, sicherten zahlreiche Regierungen dem Land finanzielle und militärische Unterstützung zu. Diese Abhängigkeit von Hilfe aus dem Ausland ist nicht neu.
Seit den 1990er Jahren ist die Wirtschaft der Ukraine im Vergleich zu anderen postsowjetischen Ländern stark im Rückstand. Unter dem Einfluss der globalen Finanzkrise, des seit 2014 andauernden Krieges und der Pandemie hat das Land immer wieder Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Kommission in Anspruch genommen. Diese Kreditvergabe war jedoch alles andere als selbstlos. Seither dient ein immer größerer Anteil der öffentlichen Ausgaben der Tilgung der Schulden. Hinzu kommt, dass die Kredite nur unter der Auflage gewährt werden, dass sich die Ukraine dazu verpflichtet, »wirtschaftsfreundliche Bedingungen« zu schaffen und den Sozialstaat abzubauen.
Kurz vor der Invasion – am 21. Februar – kündigte die Europäische Kommission an, die Ukraine mit 1,2 Milliarden Euro zu unterstützen. Doch auch für diese Kredite wurden als Gegenleistung nicht näher bezeichnete »strukturpolitische Maßnahmen« gefordert. Aktivistinnen und Aktivisten fordern jetzt den Erlass der Auslandsschulden der Ukraine. Das allein wird nicht ausreichen, um die Ukraine zu retten. Dennoch wäre dieser Schritt von zentraler Bedeutung, um zu gewährleisten, dass die ukrainische Bevölkerung in Zukunft nicht noch abhängiger von Gläubigern und Oligarchen ist, sobald das Land seinen Frieden wiedererlangt hat.
Alexander Krawtschuk ist Wirtschaftswissenschaftler und Redakteur bei Commons: Journal of Social Critique, wo er bereits über die Kreditbedingungen, die der IWF an die Ukraine stellt, berichtet hat. Im Interview mit David Broder von JACOBIN spricht er über die wirtschaftliche Lage des Landes und erklärt, warum ein Schuldenerlass so wichtig ist, wenn die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Zukunft selbst bestimmen können sollen.
In den westlichen Medien ist immer wieder zu lesen, die Ukrainerinnen und Ukrainer seien »Menschen aus der Mittelschicht wie wir«. Manchmal wird dabei ein Unterschied zu Kriegsopfern in anderen Teilen der Welt impliziert. Wie war der durchschnittliche Lebensstandard der ukrainischen Bevölkerung vor der Invasion?
Diese Darstellung ist schlichtweg falsch. Die Ukraine gehörte gewissermaßen zum nördlichen Teil des Globalen Südens und konkurrierte mit Moldawien um den Titel des ärmsten Landes in Europa.
In der folgenden Grafik habe ich vergleichende Daten zu der wirtschaftlichen Entwicklung in der Ukraine, der EU und den USA zusammengefasst: