Moheb Shafaqyar (@mohebshafaqyar)

Moheb Shafaqyar

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Ole

@ole vor 2 Monaten

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Alle neuen Jacobin-Texte – zum Lesen, Diskutieren und Nachfragen. Hier kommen Leser, Autorinnen und Redakteure direkt miteinander ins Gespräch.

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Moheb Shafaqyar

@mohebshafaqyar vor 2 Jahren

Wie Merz versucht, das Wahlergebnis auszutricksen

Weil Union, SPD und Grüne bei der Bundestagswahl Stimmen eingebüßt haben und keine Zweidrittelmehrheit mehr stellen, will Friedrich Merz mit den alten Mehrheiten noch schnell die Verfassung ändern. Dieser antidemokratische Coup darf ihm nicht gelingen.

Moheb Shafaqyar

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will mit einem verfassungsrechtlich zweifelhaften Manöver die Sperrminorität umgehen.IMAGO / photothek

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Moheb Shafaqyar

@mohebshafaqyar vor 2 Jahren

Wie Merz versucht, das Wahlergebnis auszutricksen

Moheb Shafaqyar

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will mit einem verfassungsrechtlich zweifelhaften Manöver die Sperrminorität umgehen.IMAGO / photothek

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Moheb Shafaqyar

@mohebshafaqyar vor 3 Jahren

Berlins Antidiskriminierungsklausel geht nach hinten los

Der Berliner Kultursenat will die Vergabe von Kunstförderung künftig an ein Bekenntnis zur umstrittenen Antisemitismus-Definition der IHRA binden. Dieser Schritt, der den demokratischen Diskurs schützen soll, bringt ihn stattdessen noch mehr in Gefahr.

Moheb Shafaqyar

Auf der Kundgebung »We Still Still Still Still Need to Talk« am 10. November 2023, organisiert von jüdischen Kulturschaffenden in Berlin, demonstrieren Menschen gegen die schrumpfenden Debattenräume in Deutschland und für eine Waffenruhe in Israel/Palästina.IMAGO / Matthias Reichelt

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Moheb Shafaqyar

@mohebshafaqyar vor 4 Jahren

Ein politisches Urteil

Das Karlsruher Urteil gegen den Mietendeckel war ideologisch motiviert. Vor allem aber war es eine anmaßende Grenzüberschreitung, die die Integrität unserer rechtsprechenden Institutionen bedroht.

Moheb Shafaqyar

Die Besetzung des Verfassungsgerichts dürfte bei der Entscheidung zur Mietpreisregelung keine unerhebliche Rolle gespielt haben.IMAGO / Stockhoff.

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Moheb Shafaqyar

@mohebshafaqyar vor 5 Jahren

Ein politisches Urteil

Das Karlsruher Urteil gegen den Mietendeckel war ideologisch motiviert. Vor allem aber war es eine anmaßende Grenzüberschreitung, die die Integrität unserer rechtsprechenden Institutionen bedroht.

Moheb Shafaqyar

Die Besetzung des Verfassungsgerichts dürfte bei der Entscheidung zur Mietpreisregelung keine unerhebliche Rolle gespielt haben.IMAGO / Stockhoff.